„Coram iudice et in alto mari sumus in manu Dei“.

zu deutsch:
„Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“
(Deshalb sollte Ihr Kapitän stets kompetent und zuverlässig sein!)

GRAF-DETZER Rechtsanwälte

Rechtsanwalts-Kanzlei in Wolfratshausen mit internationaler Kompetenz

Archiv für Oktober 2012

Umsatz­steuervoran­meldungen: Verspätungs­zuschläge vermeiden

| von | Kategorie: Steuerrecht

Umsatzsteuer-Voranmeldungen und Lohnsteueranmeldungen müssen grundsätzlich elektronisch an das Finanzamt übermittelt werden. Ab dem 01.01.2013 verlangt das Finanzamt, dass diese elektronischen Erklärungen auch authentifiziert übermittelt werden. Von dieser Authentifizierungspflicht sind aber bereits die Steuervoranmeldungen für den Monat Dezember 2012 betroffen, da diese erst nach Ablauf des Monats und damit im Jahr 2013 übermittelt werden. Es sollte …weiterlesen

Grobe Beleidigung von Kollegen auf Facebook kann Kündigung rechtfertigen

| von | Kategorie: Arbeitsrecht

Wer seinen Arbeitgeber oder Kollegen grob beleidigt, der riskiert den Verlust seines Arbeitsplatzes. Selbst im Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes ist vor Ausspruch einer Kündigung nicht immer eine Abmahnung erforderlich, sondern der Arbeitgeber kann – je nach Intensität des Eingriffs – im Einzelfall sogar fristlos kündigen. Das Arbeitsgericht Duisburg hat nun mit Urteil vom 26.09.2012 (5 Ca 949/12) diese Grundsätze …weiterlesen

Einvernahme eines Privatgutachters als Zeuge?

| von | Kategorie: Zivilprozessrecht

Im Zivilprozess taucht immer wieder die Situation auf, dass Parteien im Vorfeld, gerade wenn es um Mängel oder Schadenersatz geht, ein Privatgutachten in Auftrag gegeben haben. Dieses Privatgutachten ersetzt allerdings kein gerichtliches Sachverständigengutachten, sondern ist im Rechtsstreit nur als qualifizierter Parteivortrag zu bewerten. Manchmal wird versucht das Privatgutachten dann dadurch zum Beweis des eigenen Vortrags aufzuwerten, …weiterlesen

Lohnanspruch bei Arztbesuch während der Arbeitszeit?

| von | Kategorie: Arbeitsrecht

Ein Arbeitnehmer, der während der Arbeitszeit zum Arzt geht, kostet seinen Arbeitgeber Geld. Schließlich ist er nicht am Arbeitsplatz, erledigt seine Aufgaben nicht und möchte trotzdem auch für diese Zeit seinen Lohn bezahlt. Viele Arbeitgeber nehmen diesen Zustand zähneknirschend hin. Was sie nicht wissen ist, dass bei einem Arztbesuch, dem nicht eine plötzlich aufgetretene Arbeitsunfähigkeit des …weiterlesen

BGH: Rechtzeitigkeit des Vorbringens innerhalb einer Instanz

| von | Kategorie: Zivilprozessrecht

In der zivilrechtlichen Prozesspraxis kommt es immer wieder vor, dass eine Partei in der mündlichen Verhandlung neu vorträgt oder neue Anträge stellt. Der Gegner rügt in diesem Fall meist (oft zu Unrecht) die Verspätung. Er möchte damit erreichen, dass das Gericht bei seiner Entscheidung das neue Vorbringen nicht mehr beachtet. Problematisch ist, dass oftmals auch …weiterlesen

Navigation