„Coram iudice et in alto mari sumus in manu Dei“.

zu deutsch:
„Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“
(Deshalb sollte Ihr Kapitän stets kompetent und zuverlässig sein!)

GRAF-DETZER Rechtsanwälte

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Archiv für Juli 2013

Zivilprozess­kosten als außerge­wöhnliche Belastung geltend machen

| von | Kategorie: Steuerrecht

Zivilprozesskosten wurden in der Vergangenheit vom Bundesfinanzhof (BFH) in München lediglich in wenigen Ausnahmefällen steuerlich als außergewöhnliche Belastung anerkannt. Mit Urteil vom 12.05.2011 VI R 42/10 (BStBl II S. 1015) hat der BFH diese restriktive Betrachtungsweise aufgegeben und in seiner Begründung darauf verwiesen, dass Kläger wie Beklagte das Prozesskostenrisiko nicht freiwillig, sondern zwangsläufig auf sich …weiterlesen

BAG: (Drohende) Insolvenz als solche ist kein «wichtiger Grund» für außerordentliche Kündigung

| von | Kategorie: Arbeitsrecht, Insolvenzrecht

Nach § 626 BGB kann ein Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zur vereinbarten Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht zugemutet werden …weiterlesen

Frau nicht gewürgt, sondern abgewehrt

| von | Kategorie: Recht allgemein

Unter der Überschrift „Frau nicht gewürgt, sondern abgewehrt“ berichtete der Isar Loisachbote in seiner Ausgabe vom 22.06.2013, über einen Fall, in dem eine Taxifahrer vom Amtsgericht Wolfratshausen wegen Körperverletzung seiner Ehefrau verurteilt worden war, den dann das Landgericht München II aber nach einer Wiederholung der Verhandlung freisprach, weil es Notwehr angenommen hatte. Kurios war dabei, …weiterlesen

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