„Coram iudice et in alto mari sumus in manu Dei“.

zu deutsch:
„Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“
(Deshalb sollte Ihr Kapitän stets kompetent und zuverlässig sein!)

GRAF-DETZER Rechtsanwälte

Rechtsanwalts-Kanzlei in Wolfratshausen mit internationaler Kompetenz

Archiv für Januar 2014

BAG: Zur Frage der Anfechtbarkeit von Lohnzahlungen bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers

| von | Kategorie: Insolvenzrecht

In der Krise eines Unternehmens ist Geld regelmäßig knapp. Nicht selten werden deshalb nur diejenigen Gläubiger befriedigt, die entweder großen Druck aufbauen oder aber für den Fortbestand des Unternehmens wichtig sind. Zahlt der Arbeitgeber in dieser Phase noch den Lohn an seine Arbeitnehmer, kann es passieren, dass im Falle der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens ein Insolvenzverwalter …weiterlesen

Zu den Prüfpflichten des Betreibers einer Onlineenzyklopädie

| von | Kategorie: Presserecht

Onlineenzyklopädien, wie beispielsweise Wikipedia, bei denen die Inhalte von Nutzern beigesteuert werden, sind eine fantastische Errungenschaft des Internetzeitalters. Wo Licht ist, ist aber auch Schatten. Manchmal werden nämlich Beiträge auch bewusst genutzt, um damit die Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen. Das OLG Stuttgart hat in seinem Urteil vom 02.10.2013 (4 U 78/13) aufgezeigt wann in derartigen …weiterlesen

Einkommen­steuerpauschalierung nach § 37b EStG

| von | Kategorie: Steuerrecht

Der BFH hat mit drei Urteilen vom 16.10.2013 entschieden, dass unter die Pauschalierungsvorschrift in § 37b EStG nur Zuwendungen fallen, die (beim Empfänger) einkommensteuerbar und auch dem Grunde nach einkommensteuerpflichtig sind. Geschenke aus betrieblichem Anlass, die ein Unternehmen seinen Geschäftsfreunden gewährt, können bei diesen zu einkommensteuerpflichtigen Einnahmen führen. Gleiches gilt für andere Leistungen, die ein …weiterlesen

BAG: Kein Entschädigungsanspruch nach dem AGG gegen Personalvermittler

| von | Kategorie: Arbeitsrecht

Findige Bewerber versuchen immer wieder damit Kasse zu machen, dass sie nach abgelehnter Bewerbung einen Verstoß gegen das AGG geltend machen und Entschädigung verlangen. Passivlegitimiert für einen solchen Anspruch, also richtiger Anspruchsgegner, ist allerdings nur ein potentieller Arbeitgeber, nicht jedoch ein Personalvermittler. Dies hat nunmehr das Bundesarbeitsgericht (Urt. v. 23.01.2014 – 8 AZR 118/13 ) letztinstanzlich …weiterlesen

BGH: Keine Behinderung durch bloße Registrierung einer sog. „Tippfehlerdomain“

| von | Kategorie: Wettbewerbsrecht

Die konkrete Benutzung einer Domain, die bewusst in der fehlerhaften Schreibweise eines bereits registrierten Domainnamens angemeldet ist, verstößt grds. gegen § 4 Nr. 10 UWG. Etwas anderes gilt nur dann, wenn der Nutzer auf der sich öffnenden Internetseite sogleich und unübersehbar auf den Umstand hingewiesen wird, dass er sich nicht auf der Seite befindet, die …weiterlesen

Navigation