Vor Gericht und auf hoher See ist man bekanntlich in Gottes Hand. Dementsprechend unzufrieden sind manchmal Parteien (aber auch Anwälte) mit der Arbeit einzelner Richter. Schlechte Terminsvorbreitung und manchmal sogar fachliche Inkompetenz, kommt in der Praxis häufiger vor, als der in Rechtssachen unerfahrene Bürger, im Vertrauen auf den Rechtsstaat, glauben möchte. Wegen der Unabhängigkeit der …weiterlesen
Archiv für Oktober 2014
Doppelter Erbverzicht: Auf die Formulierung kommt es an
Wird der Erblasser von mehreren Personen beerbt, dann entsteht eine sog. Erbengemeinschaft. Diese ist nicht auf Dauer angelegt, sondern muss auseinandergesetzt werden. Solche Erbengemeinschaften entstehen beispielsweise regelmäßig dann, wenn bei Ehegatten kein Testament, dafür aber Kinder vorhanden sind. Der überlebende Ehegatte und die Kinder bilden dann eine Erbengemeinschaft. Eine formelle Möglichkeit der Auseinandersetzung ist beispielsweise …weiterlesen
Vorsicht Steuerfalle beim Oder-Konto von (vermögenden) Ehegatten
Für viele Ehepaare ist es selbstverständlich gemeinsam zu wirtschaften, ein gemeinschaftliches Oder-Konto zu haben und Vermögen miteinander zu teilen. Ungeachtet damit einhergehender familienrechtlicher Probleme im Falle einer Trennung mag dies für das Durchschnittsehepaar noch verträglich sein. Für vermögende Ehegatten birgt aber ein gemeinsames Oder-Konto ungeahnte Gefahren.weiterlesen
Domain „bag.de“ steht dem Bundesarbeitsgericht zu
Wer zuerst kommt malt zuerst. Diese altbekannte Weisheit galt lange Zeit auch bei der Reservierung von Internetdomains. Wer sich in den Anfängen des Internets die richtigen Adressen gesichert hat, konnte diese dann später, als der Internethype so richtig losging, oft mit hohem Gewinn verkaufen. Nachdem das Internet – entgegen landläufiger Meinung – kein rechtsfreier Raum …weiterlesen
Abfindungen vollständig in einem Kalenderjahr auszahlen zu lassen kann Steuern sparen
Kündigungsrechtsstreitigkeiten vor den Arbeitsgerichten enden regelmäßig damit, dass die Parteien sich darauf verständigen, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung endet und der Arbeitgeber im Gegenzug für den Verlust des Arbeitsplatzes eine soziale Abfindung bezahlt. Die Höhe der Abfindung hängt dabei zum einen von der Dauer des Arbeitsverhältnisses ab und zum anderen von den Erfolgsaussichten des Arbeitnehmers …weiterlesen
