Die Anschaffungskosten für eine moderne Einbauküchen können, wenn es sich nicht gerade um eine Küchenzeile im Angebot handelt, heute schnell in den 5-stelligen, manchmal aber auch sogar einen 6-stelligen Bereich gehen. Nach oben gibt es praktisch keine Grenzen. Regelmäßig werden beim Kauf einer solchen Küche im Möbelhaus oder Küchenstudio zunächst Küche und Elektrogeräte ausgesucht, dann …weiterlesen
Archiv für Juni 2015
Markenmäßige Verwechslungsgefahr zwischen einer Druckzeitschrift und einem Internetauftritt?
Das deutsche Markenrecht ist eine Materie mit vielen Ecken und Kanten. Wer heute im geschäftlichen Verkehr ein Produkt oder ein Projekt mit einem Namen versieht, läuft, wenn er zuvor keine umfassende Recherche betrieben hat, stets Gefahr die Rechte einer fremden Marke zu verletzen und damit nicht nur abgemahnt, sondern auch gerichtlich auf Unterlassung und Schadenersatz …weiterlesen
Indizwirkung eines Eigenantrags wegen bestehender Zahlungsunfähigkeit
Wird ein Eigenantrag wegen eingetretener Zahlungsunfähigkeit gestellt, liegt der Schluss mehr als nahe, dass der Schuldner in einem Zeitraum von mehreren Wochen vor der Antragstellung zumindest drohend zahlungsunfähig war. Dies hat nun das LG Hamburg am 16.03.2015 (318 S 38/14) entschieden. Eine derartige Indizwirkung soll jedenfalls dann gelten, wenn keine anderweitigen Anhaltspunkte vorliegen und es …weiterlesen
BFH: Minderheitsbeteiligung an Komplementär-GmbH ist kein notwendiges Sonderbetriebsvermögen
Mit Urteil vom 16.04.2015 hat der BFH (IV R 1/12) entschieden, dass eine Minderheitsbeteiligung des Kommanditisten an der Komplementär-GmbH von weniger als 10 % nicht zu seinem notwendigen Sonderbetriebsvermögen bei der Kommanditgesellschaft (KG) gehört.weiterlesen
Entschädigungsanspruch nach Europarecht auch bei Scheinbewerbung?
Das Recht ist für den juristischen Laien manchmal nur schwer zu verstehen und zu akzeptieren. An sich entspricht es dem gesunden Menschenverstand, dass derjenige, der sich nicht ernsthaft auf eine Stellenanzeige bewirbt, sondern nur deshalb, um Entschädigungs- bzw. Schadensersatzansprüche gegen den möglichen Arbeitgeber zu erlangen, nicht vom Schutzbereich des AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) erfasst werden kann. …weiterlesen
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