Wer nachts arbeitet, der erhält grundsätzlich auf seinen Arbeitslohn einen sog. Nachtzuschlag. Ist der Arbeitgeber tarifgebunden, dann ergibt sich die Höhe des Nachtzuschlag regelmäßig aus dem einschlägigen Tarifvertrag. Dazu was gilt, wenn eine solche Tarifbindung fehlt, hat nunmehr letztinstanzlich das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 09.12.2015 (10 AZR 423/14) Stellung genommen und festgestellt, dass bei …weiterlesen
Archiv für Dezember 2015
Arbeitsrechtliche Abmahnung erhalten – Was kann ich machen?
Bei einer arbeitsrechtlichen Abmahnung handelt es sich quasi um die gelbe Karte des Arbeitsrechts. Sie dient einerseits dazu einen Arbeitnehmer bei Fehlverhalten zu bändigen, wird aber auch oft dann eingesetzt, wenn es darum geht einen unliebsamen Mitarbeiter loszuwerden und eine verhaltensbedingte Kündigung vorzubereiten. Im Anwendungsbereich des Kündigungsgesetzes ist nämlich eine solche Kündigung regelmäßig nur dann …weiterlesen
Einlagenrückforderung des Kommanditisten stellt keine Insolvenzforderung dar
Eine Forderung auf Rückzahlung der Einlage darf erst nach den sonstigen Gläubigern befriedigt werden, und stellt keine Insolvenzforderung dar (OLG Hamburg, Urteil vom 14.8.2015 – 11 U 42/15). Eine Forderungsfeststellung zur Insolvenztabelle setzt voraus, dass der anmeldende Gläubiger Inhaber einer Insolvenzforderung i.S.v. § 38 InsO ist, da die Anmeldung der Forderung nur durch bzw. für einen Insolvenzgläubiger …weiterlesen
Abmahnradar: IDO mahnt fehlende Belehrung über gesetzliches Mangelhaftungsrecht ab
Uns liegt aktuell eine Abmahnung des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanz Consulting deutsche Online-Unternehmen e.V. aus Leverkusen vor, mit der u.a. ein fehlender Hinweis in einem Angebot auf der Handelsplattform eBay auf das gesetzliche Mängelhaftungsrecht gerügt wird. Eine entsprechende gesetzliche Verpflichtung ergibt sich aus Art. 246 a § 1 Abs. 1 S. 1 …weiterlesen
AGG Hopper scheitert vor dem Arbeitsgericht München
Am 25. Juli 2015 hatten wir an dieser Stelle über einen AGG Hopper berichtet, der ein von unserer Kanzlei vertretenes Schwabinger Einrichtungshaus auf Zahlung von mindestens 4.500 € Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG verklagt hatte, weil dieses in einer Stellenanzeige in einer Münchner Tageszeitung versehentlich eine „Verkaufsberaterin“ gesucht hatte, anstatt einen „Verkaufsberater/- in.“ …weiterlesen
