Die Verführungen am Computerarbeitsplatz sind groß. Nicht nur soziale Netzwerke und Internet verleiten Arbeitnehmer dazu ihren Job zu riskieren, sondern auch derjenige, der den dienstlichen PC dazu nutzt zu privaten Zwecken Raubkopien von CD-ROMs oder DVDs herzustellen, riskiert die Kündigung.weiterlesen
Archiv für Mai 2016
Sparkasse haftet für Erbscheinkosten, wenn dieser zu Unrecht von den Erben verlangt wird
Wollen Erben über Bankkonten verfügen, dann müssen sie regelmäßig ihr Erbrecht entweder durch Vorlage eines Erbscheins ausweisen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn sich das Erbrecht aus einem notariellen Testament ergibt. Der BGH hat nunmehr in seinem Urteil vom 05.04.2016 (elf ZR 44/15) entschieden, dass der Erbe sein Erbrecht auch durch Vorlage eines eröffneten eigenhändigen …weiterlesen
Das verschwundene Testament – kein Einzelfall
Haben Sie Ihren letzten Willen bereits geregelt und ein Testament verfasst? Gut so, dann haben Sie den ersten Schritt bereits unternommen, um auch nach Ihrem Ableben Einfluss auf das Wohl Ihrer Lieben zu nehmen. Was nützt aber das beste Testament, wenn es nach dem Tod nicht aufgefunden oder gar bewusst unterschlagen wird? Richtig, nichts. Die …weiterlesen
Anspruch auf Mehrwertsteuererstattung besteht nur dann, wenn sie auch gezahlt wurde
Immer dann, wenn es um Aufwendungsersatz bzw. Schadenersatz geht, gleichgültig, ob Wettbewerbsrecht, Verkehrsrecht oder auch privates Baurecht, taucht die Frage auf, ob dem Schädiger auch ein Anspruch auf Ersatz der (nicht bezahlten) Mehrwertsteuer zusteht. Macht ein abmahnender Rechtsanwalt die Mehrwertsteuer als Schadensposition mit gelten, dann ist dies meist ein Indiz dafür, dass er die als …weiterlesen
LG München I verurteilt Verkäufer zur Rücknahme eines Kfz mit VW Dieselmotor
Das Landgericht München I stärkt die Rechte der Opfer im sog. VW Skandal. Mit Urteil vom 14.04.2016 (23 O 230033/15) hat es auf die Klage eines Käufers den Verkäufer zur Rückzahlung des Kaufpreises (abzüglich des Wertverlustes für die Zeit in der das Fahrzeug genutzt wurde, als auch zum Schadenersatz (Kosten für Zulassung, Garantieverlängerung, Zusatzausstattung etc.) …weiterlesen
