Das neueste Spiel der Pokémon-Reihe machte schon vor dem offiziellen Start in Deutschland auch hierzulande Schlagzeilen. Seit dem 13.07.2016 belegt das Spiel nun auch in Deutschland Spitzenpositionen in den App-Stores von Apple und Google. „Pokémon Go“ ist eine Spiel-App für Smartphones, welche das Prinzip der sogenannten Augmented Reality verwendet, bei der die virtuelle und die …weiterlesen
Archiv für Juli 2016
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gilt nicht beim Abschleppen eines Kfz von einem Privatgrundstück
Wird ein auf öffentlichem Verkehrsgrund verbotswidrig abgestelltes Fahrzeug abgeschleppt, dann ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Dies bedeutet, dass die Abschleppmaßnahme ultima ratio, also mildestes Mittel, sein muss. Wird dagegen ein Kfz verbotswidrig auf einem Privatgrundstück abgestellt und lässt es der Eigentümer abschleppen, dann muss er den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht beachten. Dies hat das Amtsgericht …weiterlesen
BGH: Keine angemessene Frist zum Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung des Mietverhältnisses
Gerät ein Mieter mit mehr als 2 Monatsmieten in Verzug, so kann bekanntlich der Vermieter fristlos kündigen. Unterschiedlich ist bislang allerdings die Frage beantwortet worden, ob der Vermieter, der die Kündigung nicht innerhalb angemessener Frist ausspricht, sein Recht auf Kündigung verliert. Teilweise wurde hier auf die Regelung des § 314 Abs. 3 BGB sowie auf …weiterlesen
Anforderungen an zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnungen
Während Verbraucher die in Rechnungen ausgewiesene Mehrwertsteuer bezahlen müssen, können zum Vorsteuerabzug berechtigten Unternehmer die bezahlte Mehrwertsteuer im Rahmen ihrer Vorsteueranmeldung verrechnen und so ihre Umsatzsteuerlast drücken. Wurde mehr Mehrwertsteuer bezahlt als vereinnahmt, so kann dies sogar dazu führen, dass eine Erstattung durch das Finanzamt fällig wird. In der Praxis führt allerdings immer wieder zu …weiterlesen
Zur Prüfungs- und Hinweispflicht durch den Unternehmer bei Bauverträgen
In der Praxis entsteht immer wieder Streit zwischen Unternehmer und Besteller hinsichtlich der Frage, ob der Unternehmer auch dann haftbar ist, wenn ein Mangel auf der Vorleistung eines anderen Unternehmers, auf der fehlerhaften Beschaffenheit des vom Auftraggeber gelieferten oder vorgeschriebenen Stoffs oder auf Anweisungen des Auftraggebers zurückzuführen ist. Gleichgültig, ob es sich um einen Werkvertrag …weiterlesen
