Die eigene Immobilie – für viele der Inbegriff von Freiheit, Glück und Unabhängigkeit. Damit Ihre Immobilie nicht zum Albtraum für Ihre Erben wird, sollten Sie sich frühzeitig darüber Gedanken machen, wann und wie eine Übertragung auf die nächste Generation stattfinden soll. Wir wollen Ihnen einige Denkanstöße geben und aufzeigen wie Sie Streit in der Familie …weiterlesen
Archiv für November 2016
Streit der Ehefrauen um die Erbenstellung
Zwei Ehefrauen, zweimal ein gemeinschaftliches Testament und ein nachlässiger Erblasser. Das ist der Stoff aus dem erbrechtliche Alpträume sind. Im richtigen Leben kommt es gar nicht selten vor, dass zwei Frauen um einen Mann (oder zwei Männer um eine Frau) streiten. Seltener ist dagegen ein vom OLG Hamm mit Beschluss vom 28.10.2014 (15 W 14/14) …weiterlesen
Berechtigt die Gebrauchsüberlassung einer Mietwohnung an nahe Verwandte den Vermieter zur Kündigung?
Wohnraum, gerade in Großstädten, ist knapp. Wer einmal eine bezahlbare Wohnung ergattert hat, der gibt sie nicht gerne auf, insbesondere dann nicht, wenn noch andere Familienmitglieder vorhanden sind, die die Wohnung nutzen möchten. Das Amtsgericht München hat sich in seinem Urteil vom 02.03.2016 (494 C 10003/15) mit der Frage befasst, ob eine unberechtigte Gebrauchsüberlassung vorliegt, wenn …weiterlesen
Zu den Voraussetzungen der Anwendung des § 2287 Abs. 1 BGB bei sog. beeinträchtigenden Schenkungen
Wer durch Erbvertrag oder gemeinschaftliches Testament gebunden ist, der kann zwar lebzeitig noch wirksam Vermögen verschenken; handelt es sich aber um eine sog. beeinträchtigende Schenkung, dann kann der beeinträchtigte Erbe bei Eintritt des Erbfalls vom Beschenkten nach § 2287 Abs. 1 BGB die Herausgabe des Erlangten nach den Vorschriften über die ungerechtfertigte Bereicherung verlangen. Dass …weiterlesen
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen dürfen nicht Anspruch auf Mindestlohn erfassen
In vielen Arbeitsverträgen sind sog. Ausschlussfristen enthalten, d.h. Regelungen in denen geregelt ist, dass dann, wenn der Anspruch innerhalb einer bestimmten Frist (meist 3 Monate) nicht zunächst beim Arbeitgeber und dann gerichtlich geltend gemacht wird, der Anspruch verfällt. Solche Klauseln können allerdings dann, wenn nicht klargestellt ist, dass der Anspruch auf Mindestlohn hiervon nicht erfasst …weiterlesen
