Ein Arbeitnehmer meldet sich immer wieder für längere Zeiträume krank. Der Arbeitgeber hat den Verdacht, dass der Arbeitnehmer simuliert und beauftragt einen Privatdetektiv. Dieser bestätigt den Verdacht und ertappt den Arbeitnehmer in flagranti, wie er während der Krankzeit in einer von seinen Söhnen betriebenen Konkurrenzfirma arbeitet. Daraufhin kündigt der Arbeitgeber fristlos. Der Arbeitnehmer zieht vor das Arbeitsgericht und …weiterlesen
Archiv für Dezember 2016
Rechnungsberichtigung wirkt auf den Zeitpunkt der Rechnungsstellung zurück
Erkennt das Finanzamt die Rechnung eines Leistungserbringers mangels hinreichender Leistungsbeschreibung beim Vorsteuerabzug nicht an und wird daraufhin eine berichtigte, ordnungsgemäße Rechnung vorgelegt, dann wirkt dies nicht erst ab dem Zeitpunkt der Berichtigung, sondern auf den Zeitpunkt der ursprünglichen Rechnungsausstellung zurück (BFH, Urteil vom 20.10.2016 -V R 26/15).weiterlesen
Betriebsrentner haben keinen Anspruch aus betrieblicher Übung auf Marzipantorte durch den Arbeitgeber
Eine betriebliche Übung ist im Arbeitsrecht die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers, aufgrund derer die Arbeitnehmer darauf vertrauen können, dass ihnen eine bestimmte Vergünstigung auf Dauer gewährt werden soll. Dies kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn der Arbeitgeber Weihnachtsgeld bezahlt, ohne dass im Vertrag ein vertraglicher Anspruch geregelt wäre. Dann kann sich ein …weiterlesen
Befristetes Arbeitsverhältnis – Wie viel Befristung ist möglich?
Nach § 14 Abs. 2 S. 1 Halbsatz 1 TzBfG ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsverhältnisses ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von 2 Jahren zulässig. Ein befristeter Vertrag darf dabei höchstens dreimal verlängert werden, § 14 Abs. 2 S. 1 zweiter Halbsatz TzBfG. Diese gesetzlichen Vorgaben können aber ganz erheblich durch Bezugnahme …weiterlesen
Büroöffnungszeiten zwischen den Feiertagen
Wir wünschen unseren Mandantinnen und Mandanten sowie Besucherinnen und Besuchern unserer Internetseite fröhliche Weihnachten. Vom 28. Dezember bis zum 30.12.2016 ist unser Büro zu unseren üblichen Bürozeiten geöffnet. Dann sind wir wieder mit vollem Einsatz für Sie da. Ihr Team von GRAF-DETZER Rechtsanwälteweiterlesen
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