Archiv für Januar 2017

Zur steuerlichen Berücksichtigung der Unfallkosten zwischen Wohnung und Arbeit bei Arbeitnehmern als Werbungskosten

31. Januar 2017 | von Rechtsanwalt Helmut A. Graf | Kategorie: Steuerrecht

Eis und Schnee haben gerade im Januar für viele Arbeitnehmer den Weg zur Arbeit zu einem nicht kalkulierbaren Risiko gemacht. Wenn Sie bei der Fahrt zur ersten Tätigkeitsstätte einen selbstverschuldeten Unfall erlitten haben, dann können Sie die Reparaturkosten als Werbungskosten steuerlich geltend machen und so entsprechend Ihrem Steuersatz den Fiskus an den Unfallkosten beteiligen. Darauf …weiterlesen

Ansprüche wegen Benachteiligung aus AGG-Grund nur bei „überwiegender Wahrscheinlichkeit“ einer Diskriminierung

30. Januar 2017 | von Rechtsanwalt Helmut A. Graf | Kategorie: Arbeitsrecht

Werden Ansprüche wegen einer behaupteten Diskriminierung nach dem AGG geltend gemacht, dann kann eine auf eine Verletzung des AGG gestützte Klage nur dann erfolgreich sein, wenn eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für eine Diskriminierung besteht. Dies hat das BAG (8 AZR 736/15) mit Urteil vom 27.01.2017 klar gestellt und ein Urteil des LAG Hessen, in dem ein Arbeitgeber wegen …weiterlesen

Auch Rechtsmangel beim Autokauf berechtigt zum Rücktritt

27. Januar 2017 | von Rechtsanwalt Helmut A. Graf | Kategorie: Kaufrecht

Nicht nur Sachmängel, sondern auch ein Rechtsmangel kann dazu führen, dass der Käufer vom Vertrag zurücktreten kann.weiterlesen

Neue Informationspflichten für Onlinehändler über alternative Streitbeilegung ab dem 01.02.2017

26. Januar 2017 | von Rechtsanwalt Helmut A. Graf | Kategorie: IT-Recht

Neue Informationspflichten machen Onlinehändlern das Leben schwer. Dass aufgrund der ODR-Verordnung der Europäischen Union seit 2016 Onlinehändler verpflichtet sind auf die OS-Plattform der Europäischen Union zu verlinken ist zwischenzeitlich den meisten Onlinehändlern bekannt. Wir hatten an dieser Stelle hierzu auch bereits mehrfach berichtet. Unbekannt dagegen ist für viele Händler, dass parallel zur ODR-Verordnung die ADR-Richtlinie …weiterlesen

ADAC darf weiter eingetragener Verein bleiben

25. Januar 2017 | von Rechtsanwalt Helmut A. Graf | Kategorie: Recht allgemein

Der ADAC (Allgemeine Deutsche Automobilclub e.V.) ist in der Rechtsform eines gemeinnützigen Vereins tätig. Da er in erheblichem Umfang am Wirtschaftsleben teilnimmt, lief beim Amtsgericht München seit Anfang 2014 beim Registergericht ein Löschungsverfahren. Das Verfahren wurde nun mit Beschluss vom 07.01.2017 (VR 304) abgeschlossen. Das Gericht ist dabei zum Ergebnis gelangt, dass der Vereinstatus nicht …weiterlesen