Dass Alkohol am Steuer zum Verlust des Führerscheins führen kann, ist den meisten Jugendlichen geläufig. Dass bei Cannabiskonsum der Führerschein noch schneller weg sein kann als bei Alkohol, wissen dagegen die Wenigsten. Wer einen Joint raucht und dann nach dem Cannabiskonsum Auto fährt, der riskiert den Führerschein Wer nämlich einen Joint geraucht hat und danach zufällig mit …weiterlesen
Archiv für April 2017
Wird das illegale Streaming abmahnbar?
Während die Abmahnindustrie über Jahre hinweg glänzend verdient hat, indem Kinder, Jugendliche und deren Eltern wegen illegalem Filesharing juristisch verfolgt worden sind, war aus rechtlicher Sicht das Streaming von Filmen bislang aus Sicht der Nutzer gefahrlos möglich. Im Gegensatz zum Filesharing wird bei Streaming nämlich nicht eine Datei dauerhaft auf dem PC gespeichert, sondern nur …weiterlesen
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist bei fehlender Karenzentschädigung stets nichtig
Arbeitsverträge enthalten oft ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, also eine Regelung, in der dem Arbeitnehmer bei Zahlung einer Vertragsstrafe untersagt wird für einen bestimmten Zeitraum nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses in selbstständiger oder unselbständiger Weise für ein Unternehmen tätig zu sein, das mit dem vormaligen Arbeitgeber in direkten oder indirekten Wettbewerb steht. Diese Regelungen sind meistens allerdings nur …weiterlesen
Wertermittlung beim Pflichtteil – auf die Antragstellung kommt es an
Pflichtteilsansprüche verjähren grundsätzlich in 3 Jahren. Wer sich hier bei der Geltendmachung gegenüber dem Erben Zeit lässt, der kann schnell in die Verjährungsfalle tappen, jedenfalls dann, wenn einzelne Ansprüche nicht rechtzeitig gerichtlich geltend gemacht werden. Dabei ist zu beachten, dass im Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten nicht automatisch der Anspruch auf Wertermittlung enthalten ist, sondern dieser gesondert …weiterlesen
Zur ergänzenden Testamentsauslegung
Testamente sind oft, jedenfalls dann, wenn sie ohne kompetente juristische Unterstützung erstellt worden sind, lückenhaft. In diesem Fall entsteht leicht Streit darüber, was der Erblasser, wenn er die Lücke beachtet hätte, gewollt haben würde. Hier hilft die sog. ergänzende Testamentsauslegung, bei der das Gericht versucht den mutmaßlichen Erblasserwillen zu ermitteln.weiterlesen
