Im Onlinehandel wird oft Vorkasse verlangt. Deshalb ist es für den Käufer meist angenehm und komfortabel, wenn der Kaufpreis über PayPal bezahlt werden kann. Dieser Online-Zahlungsdienst bietet nämlich an Bezahlvorgänge bei Internetgeschäften Käuferschutz dergestalt abzuwickeln, dass private und gewerblich tätige Personen Zahlungen über virtuelle Konten mittels E-Geld leisten können. Dabei stellt PayPal seinen Kunden unter …weiterlesen
Archiv für November 2017
Wie bitte? – Keine Zulassung zur Anwaltschaft wegen Beleidigung eines Ausbilders im Referendariat
Wer Rechtsanwalt werden will, der muss nicht nur Jura studiert haben, sondern im Anschluss an das Studium auch eine praktische Zeit im Rahmen eines Referendariats, früher als Beamter auf Widerruf und heute als Angestellter im öffentlichen Dienst, verbringen. Im Rahmen dieses Referendariats durchläuft der Jurist unterschiedliche Stationen, beispielsweise bei Gericht, bei der Staatsanwaltschaft, bei einer Behörde oder …weiterlesen
Anschlussinhaber genügt bei der Benennung eines ernsthaft in Betracht kommenden Täters der sekundären Darlegungs- und Beweislast
Wer als Anschlussinhaber wegen Urheberrechtsverletzung beim sog. Filesharing in Anspruch genommen wird, der trägt nach der Rechtsprechung die sog. sekundäre Darlegungs- und Beweislast. Welche Anforderungen daran zu stellen sind, wird von unterschiedlichen Gerichten immer wieder unterschiedlich beurteilt. Das LG Bochum hat in seinem Urteil vom 07.09.2017 (I-8 S 17/17) es als ausreichend angesehen, dass die beklagte …weiterlesen
Eigenart der Arbeitsleistung kann Sachgrund für Befristung des Arbeitsverhältnisses sein
Nicht selten landen befristete Arbeitsverhältnisse vor Gericht, insbesondere dann, wenn die Befristung zunächst immer wieder aufs Neue verlängert wird bis irgendwann der Arbeitgeber zu keiner weiteren Befristung mehr bereit ist. Arbeitnehmer argumentieren dann gerne damit, dass entweder schon kein Sachgrund für eine Befristung vorgelegen sei oder aber jedenfalls es sich um eine unzulässige Kettenbefristung gehandelt habe. …weiterlesen
Nacherbe hat vor Eintritt des Nacherbfalls keinen Anspruch auf Eintragung eines Amtswiderspruchs im Grundbuch
Wird von einem Erblasser der Nachlass über eine Vorerbschaft und eine Nacherbschaft verteilt, dann kann oft Streit darüber entstehen, welche Rechte der Nacherbe bereits vor dem Nacherbfall hat, insbesondere aber wie diese Rechte wahrzunehmen sind. Dies insbesondere dann, wenn auch ein Grundstück zum Erbe zählt und der Vorerbe verfügt.weiterlesen
