„Coram iudice et in alto mari sumus in manu Dei“.

zu deutsch:
„Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“
(Deshalb sollte Ihr Kapitän stets kompetent und zuverlässig sein!)

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Archiv für Januar 2018

EBay verschiebt Einführung seiner neuen AGB in Deutschland auf den 1. Mai 2018

| von | Kategorie: IT-Recht

Die Online-Handelsplattform eBay wollte planmäßig zum 01.02.2018 seine neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die bereits auf den internationalen eBay Webseiten verwendet werden, auch bei eBay Deutschland einführen. Diese sehen u.a. vor, dass Nutzer ihre Rechte an Produktbildern und Daten zwangsweise an eBay abtreten. Wer dem nicht zustimmt, der wird vom Handel ausgeschlossen. Auch, wenn sich die weitere …weiterlesen

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG muss an den Insolvenzverwalter von Arcandor über 2 Mio € an Beratungshonorar zurückzahlen

| von | Kategorie: Insolvenzrecht

Die Beratung von in Schieflage geratenen Unternehmen ist (manchmal) lukrativ, birgt aber auch erhebliche Risiken. Dies deshalb, weil der unvorsichtige Berater sich nicht nur  der Gefahr aussetzt selbst in den Haftungsstrudel zu geraten, sondern gegebenenfalls auch die Zahlung des Beratungshonorars vom Insolvenzverwalter angefochten und damit zur Masse zurückgeholt wird. Ein solcher „Anfängerfehler“ kommt nach einem …weiterlesen

Erbe kann Schulden des Pflichtteilsberechtigten gegen Pflichtteilsanspruch verrechnen

| von | Kategorie: Erbrecht

Hat der Pflichtteilsberechtigte beim Erblasser Schulden, dann kann der Erbe wegen dieser Schulden die Aufrechnung gegen Pflichtteilsanspruch erklären mit der Folge, dass der Pflichtteilsanspruch in Höhe der Aufrechnung erlischt (OLG Hamm, Urteil vom 14.03.2017 (10 O 62/16).weiterlesen

Verschnaufpause für alle Dieselfahrer – Deutsche Umwelthilfe scheitert mit Klage gegen Düsseldorf

| von | Kategorie: Recht allgemein

Wer sich ein Dieselfahrzeug zugelegt hat, das lange Zeit von Wirtschaft und Politik als zeitgemäß und umweltfreundlich beworben wurde, reibt sich manchmal verwundert die Augen, wenn er liest, dass quasi über Nacht, bedingt durch den VW-Abgasskandal der Diesel zum Buhmann der Nation erklärt wurde. Landauf und landab wird bundesweit über Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge in …weiterlesen

Fack Ju Göhte als Wortmarke nicht eintragungsfähig

| von | Kategorie: Markenrecht

Trotz oder gerade wegen des vulgären Titels ist die Filmreihe Fack Ju Göhte ein Kassenschlager geworden. Die Filmproduktionsfirma Constantin Film Produktion GmbH wollte noch ein zweites Mal Kasse machen und sich deshalb den Begriff „Fack Ju Göthe“ als EU-Wortmarke eintragen lassen. Da das europäische Markenamt die Eintragung ablehnte landete der Rechtsstreit um die Eintragung nun vor Gericht. …weiterlesen

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