Wer ein Kind adoptieren möchte, der bekommt regelmäßig das Kind zunächst in einer Art „Probezeit“ zur Adoptionspflege. Erst danach entscheidet sich, ob es zur Adoption kommt oder nicht. Gerade dann, wenn ein zur Adoption freigegebenes Kind noch leibliche Eltern hat, kann es passieren, dass diese sich, noch bevor das Kind adoptiert werden konnte, es sich …weiterlesen
Archiv für März 2018
Nachteile beim Bezug von Krankengeld vermeiden – AU-Bescheinigung rechtzeitig vorlegen
Arbeitnehmer erhalten bei Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit bis zur Dauer von 6 Wochen Lohnfortzahlung von ihrem Arbeitgeber. Danach erhalten gesetzlich Krankenversicherte Krankengeld von der Krankenkasse. Während der Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall gegen Arbeitgeber dann, wenn nicht rechtzeitig eine AU-Bescheinigung des behandelnden Arztes vorgelegt wird, nicht dauerhaft entfällt, sondern der Arbeitgeber nur berechtigt ist die Lohnfortzahlung …weiterlesen
Wird Steuerhinterziehung der Erblasser vererbt?
Gleichgültig, ob Sie in Ihrem Leben einen Zeitpunkt erreicht haben, in dem Sie sich Gedanken zur Regelung Ihres Nachlasses machen oder aber ob Sie gerade geerbt haben oder jedenfalls eine Erbaussicht besteht, so werden Sie sich vielleicht die Frage stellen, in welcher Weise Erben nicht nur finanziell für die Steuerhinterziehung des Erblassers haften, sondern sich …weiterlesen
Für als Masseverbindlichkeit entstandene Steuerschulden gibt es weder eine Restschuldbefreiung noch greift im Steuerrecht die Einrede der beschränkten Haftung des Insolvenzschuldners
Ein Insolvenzverwalter verwertet im Rahmen eines Insolvenzverfahrens Insolvenzmasse, wodurch Einkommensteuer als Masseverbindlichkeit entsteht. Diese Steuerschulden begleicht der Insolvenzverwalter aber nicht, sondern meldet Masseunzulänglichkeit an. Das Insolvenzverfahren wird nun aufgehoben und dem Schuldner Restschuldbefreiung erteilt. Was glauben Sie passiert nun? Geht das Finanzamt leer aus oder haftet gar der Insolvenzverwalter, durch dessen Handeln die Steuerschulden erst …weiterlesen
Kein Schadenersatz des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber bei betrieblich bezahlter Grippeschutzimpfung
Bietet ein Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern eine kostenlose Grippeschutzimpfung an, dann ist er weder verpflichtet die Arbeitnehmer über mögliche Nebenwirkungen der Grippeschutzimpfung aufzuklären noch haftet er dafür, wenn der behandelnde Arzt eine solche Aufklärung unterlassen hat, sodass er vom Arbeitnehmer nicht auf Schadenersatz in Anspruch genommen werden kann (BAG, Urteil vom 21.12.2017 – 8 AZR 853/16).weiterlesen
