Archiv für Juli 2018

Rechte und Pflichten bei der Verwendung von Fotos im Internet

31. Juli 2018 | von Rechtsanwalt Helmut A. Graf | Kategorie: IT-Recht

Nahezu jedes Unternehmen und jeder Gewerbetreibende unterhält heute eine eigene Internetseite. Da gerade Fotos die Attraktivität der Seite erhöhen, ist die Versuchung groß die Seite mit rechtlich problematischen Bildern „aufzuhübschen“, denn nicht alles was mit ein paar Mausklicks möglich ist, ist auch rechtlich erlaubt.weiterlesen

Landwirt erhält für gefundenen antiken Pferdekopf rund 800.000 €

30. Juli 2018 | von Rechtsanwalt Helmut A. Graf | Kategorie: Recht allgemein

Glück muss der Mensch haben. Dass man nicht nur durch Lotto spielen als Normalsterblicher reich werden kann, zeigt ein Urteil des Landgerichts Limburg vom 27.07.2018 (4 O 140/16) in dem die Richter das Land Hessen dazu verurteilt haben einem Landwirt 821.000 € an Enteignungsentschädigung zu bezahlen. Anlass für den Geldsegen war, dass Archäologen im Jahr …weiterlesen

Zur Auslegung von Bedingungen in einem Testament

27. Juli 2018 | von Rechtsanwalt Helmut A. Graf | Kategorie: Erbrecht

Privatschriftliche Testamente sind oft unklar formuliert, sodass ich im Streitfall ein Gericht mit der Frage befassen muss, was der Erblasser mit einer bestimmten Regelung gemeint hat. In einem vom KG Berlin mit Beschluss vom 24.04.2018 (6 W 10/18) entschiedenen Rechtsstreit, hatte die Erblasserin in ihrem Testament die Formulierung aufgenommen „für den Fall, dass ich heute …weiterlesen

BGH gibt den Betreibern offener WLAN-Netze Steine statt Brot

26. Juli 2018 | von Rechtsanwalt Helmut A. Graf | Kategorie: Urheberrecht

In einer lang erwarteten und viel beachteten Entscheidung hat der BGH in seinem Urteil vom 26.07.2018 (I ZR 64/17) eine auf den ersten Blick sehr erfreuliche Entscheidung für die Betreiber offener WLAN-Netze getroffen, nämlich dass diese künftig nicht mehr als Störer bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing in Anspruch genommen werden können. Das anderslautende Urteil des OLG Düsseldorf, …weiterlesen

Anspruch auf Mindestlohn kann auch durch Ausschlussfrist im Tarifvertrag nicht wirksam ausgeschlossen werden

25. Juli 2018 | von Rechtsanwalt Helmut A. Graf | Kategorie: Arbeitsrecht

Während des BAG schon darüber entschieden hat, dass eine arbeitsvertragliche Ausschlussfrist, die auch den Anspruch auf Mindestlohn erfasst, Arbeitnehmer unangemessen im Sinne von § 307 BGB benachteiligt und deshalb unwirksam ist, war bislang die Frage, wie es sich mit tarifvertragliche Ausschlussfristen, die den Mindestlohn nicht ausnehmen, verhält, obergerichtlich nicht geklärt. Wir selbst hatten erst unlängst …weiterlesen