An dieser Stelle hatten wir bereits des Öfteren ausführlich über einen Fall berichtet, der seit Jahren wegen einer Wiederverheiratung die Gerichte beschäftigt. Auslöser des Rechtsstreits war das Liebesleben eines katholischen Chefarztes eines katholischen Krankenhauses, der nach seiner Scheidung seine ehemalige Assistenzärztin, mit der bereits zuvor seit längerem zusammengelebt hat, geheiratet hatte. Die Eheschließung hatte zur …weiterlesen
Archiv für Februar 2019
Ist im Testament angeordnete Besuchspflicht für Enkel sittenwidrig?
Wer alt ist, ist oft einsam. Wer einsam ist, greift manchmal zu drastischen Maßnahmen, um sich die Zuwendung und Liebe seiner Familienangehörigen zu sichern. Klar, die Oma, die den Enkelkindern, die sie besuchen, einen Schein extra zusteckt, während die anderen Enkel, die nicht kommen, leer ausgehen, kennen viele. Was aber ist, wenn ein Großvater seine …weiterlesen
Familie als beleidigungsfreie Sphäre auch bei elektronischer Kommunikation?
In Familien herrscht, manchmal im Spaß, manchmal aber auch im Ernst, ein rauer Umgangston. Eltern (be-) schimpfen ihre Kinder, Kinder geben manchmal (wenn sie in der Pubertät sind) ihren Eltern Tiernamen und, wenn‘s besonders schlimm wird, dann mischen Großeltern und Schwiegereltern auch noch mit. Im Normalfall kein großer Akt, weil vieles was gesagt wird, nicht …weiterlesen
Zur Unwirksamkeit eines Aufhebungsvertrags wegen unfairen Verhandelns
Unterzeichnet ein Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag, dann verliert er damit automatisch den arbeitsrechtlichen Kündigungsschutz, weil dieser nur bei einer Kündigung, nicht aber bei dem Aufhebungsvertrag gilt. Eine Lösung vom Aufhebungsvertrag ist grundsätzlich nur dann möglich, wenn der Vertrag wirksam beispielsweise wegen Drohung oder Täuschung angefochten werden konnte. Die Hürden hierfür sind in der Praxis aber extrem …weiterlesen
Volumen vs. Gewicht – Reichweite eines Unterlassungstitels kann beim Ordnungsmittelantrag durch Auslegung ermittelt werden
Gegen wen im einstweiligen Verfügungsverfahren eine Unterlassungsverfügung ergangen ist, gegen den kann vom Gläubiger, wenn gegen die Verfügung verstoßen wird, mit einem Ordnungsmittelantrag die Festsetzung von Ordnungsgeld beantragt werden. Im nachfolgend geschilderten Rechtsstreit geht es um die Frage, wenn wegen eines Verstoßes gegen die Preisangabenverordnung eine Unterlassungsverfügung bezogen auf das Volumen ergangen ist, bei einem …weiterlesen
