In Immobilienkaufverträgen von gebrauchten Immobilien sind regelmäßig Gewährleistungsansprüche wegen Sachmängeln ausgeschlossen. Dies bedeutet, dass dann, wenn nach Vertragsschluss ein Sachmangel auftritt, der Käufer grundsätzlich auf dem Schaden sitzen bleibt und sich nicht an den Verkäufer wenden kann. Etwas anderes gilt aber zum Beispiel dann, wenn ein Verkäufer den Mangel kannte und arglistig verschwiegen hat oder …weiterlesen
Archiv für März 2021
Corona Spezial: Wenn jemand eine Reise bucht, so kann er was erzählen
Kennen Sie den Spruch: „Wenn jemand eine Reise tut, dann kann er was erzählen“? Dieses Zitat, das vom deutschen Dichter Matthias Claudius stammt, hat, seit vor einem Jahr die Corona Pandemie unser Leben beherrscht, eine völlig neue Bedeutung und könnte heute modifiziert lauten: „Wenn jemand eine Reise bucht, dann kann er was erzählen.“ Entgegen der …weiterlesen
Fristlose Kündigung wegen grobem Unfug
Eine Redensart sagt: „Was sich liebt, das neckt sich“. Wer es allerdings mit seinen Späßen auf Kosten eines Kollegen am Arbeitsplatz übertreibt, dem wird das Lachen schnell vergehen, denn er riskiert den Verlust des Arbeitsplatzes. Der Arbeitgeber fand es in einem vom Arbeitsgericht Siegenburg in seinem Urteil vom 11.02.2021 (5 CA 1397/20) entschiedenen Rechtsstreit überhaupt …weiterlesen
Geld hinter Steckdose gefunden – Fundsache oder Nachlass des Vormieters?
Wenn Sie in einer Mietwohnung wohnen und Ihre Wohnung kein Erstbezug war, dann sollten Sie vielleicht einmal hinter ihren Steckdosen nachschauen, ob dort nicht ein kleiner Schatz verborgen liegt. In einem Rechtsstreit, mit dem sich das Amtsgericht München (Urteil vom 4. Dezember 2020,111 C 21915/19) beschäftigen musste, ist dies nämlich genau einer Mieterin passiert. Sie …weiterlesen
Corona Spezial: OLG Karlsruhe stärkt Rechte der Gewerbevermieter bei angeordneten Betriebsschließungen
Muss ein Ladenlokal aufgrund einer staatlich angeordneten Betriebsschließung infolge der Corona-Pandemie vorübergehend schließen, dann ist dies sowohl für Mieter als auch für Vermieter eine recht ungute Situation, denn während der Vermieter möglichst die volle Mietzahlung haben möchte, argumentieren Mieter in derartigen Lagen oft damit, dass die Verpflichtung zur Mietzahlung wegen einer Störung der Geschäftsgrundlage entfallen …weiterlesen
