An dieser Stelle haben wir ja bereits des Öfteren über einen gelernten Bankkaufmann berichtet, der sich darauf spezialisiert hat Stellenanzeigen nach Fehlern zu durchsuchen, aus denen sich eine mögliche Diskriminierung wegen des Geschlechts oder des Alters herleiten lässt. Hat er eine solche Stellenanzeige gefunden, dann bewirbt es sich, gleichgültig um welche Stelle es sich handelt, …weiterlesen
Archiv für Mai 2021
Zur Ordnungsgemäßheit eines notariellen Nachlassverzeichnisses
Pflichtteilsberechtigte, also Abkömmlinge, Ehegatten oder Eltern, die durch Testament enterbt worden sind, können von dem oder den Erben die Erstellung eines privatschriftlichen und oder notariellen Nachlassverzeichnisses über Bestand und Umfang des Nachlasses verlangen. Dies ist in § 2314 BGB geregelt. Gerade dann, wenn ein notarielles Nachlassverzeichnis verlangt wird, bringt dieses den Anspruch nur dann zum …weiterlesen
Zum Wortlaut der Versicherung des Geschäftsführers bei einer Kapitalerhöhung einer GmbH
Sowohl bei Gründung einer GmbH als auch bei späteren Kapitalerhöhungen muss sichergestellt sein, dass die Stammeinlage ordnungsgemäß erbracht wurde. Es gehört zu den originären Aufgaben des Geschäftsführers, da er wegen einer falschen Versicherung beim Registergericht nicht nur Haftungsrisiken, sondern auch eine Strafbarkeit droht. In einem vom OLG Jena mit Beschluss vom 13.10.2020 (2 W 340/20) …weiterlesen
Wie das Bundesverfassungsgericht faktisch die Erhebung von Verfassungsbeschwerden erschwert
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet u.a. über Verfassungsbeschwerden, die von jedermann mit der Behauptung erhoben werden können, durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte oder in einem seiner in Art. 20 Abs. 4, 33, 38, 101, 103 und 104 GG enthaltenen Rechte verletzt zu sein. Dies ist es in Art. 93 Abs. 1 Nr. 4 a …weiterlesen
Bei Corona hört der Spaß im Betrieb auf – Absichtliches Anhusten eines Kollegen kann fristlose Kündigung rechtfertigen
Wer als Arbeitnehmer die Hygieneregeln seines Arbeitgebers missachtet, der riskiert nicht nur eine Abmahnung, sondern im Extremfall sogar den Arbeitsplatz. Dies jedenfalls dann, wenn bewusst einem Kollegen aus nächster Nähe ins Gesicht gehustet wird und sich der Delinquent dann auch noch dahingehend äußert er hoffe, dass der so Provozierte nun Corona bekomme (LAG Düsseldorf, Urteil …weiterlesen
