Eine Kündigung ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung mit Gestaltungswirkung. Sie entfaltet ihre Wirkung frühestens mit Zugang beim Empfänger, § 130 BGB. Der Teufel steckt bekanntlich im Detail. Dies gilt auch dann, wenn im Rahmen eines Kündigungsrechtsstreits beim Arbeitsgericht um den Zugang der Kündigungserklärung gestritten wird. Dieser Artikel beleuchtet die rechtlichen Aspekte und Herausforderungen rund um …weiterlesen
Archiv für November 2023
Klimaschutzklagen: Der Fall Deutsche Umwelthilfe e.V. gegen Daimler-Benz AG
In einer Zeit, in der der Klimawandel und Umweltschutz in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt sind, spielen auch rechtliche Auseinandersetzungen eine entscheidende Rolle. Ein prominentes Beispiel hierfür ist die Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) gegen die Daimler-Benz AG mit dem Ziel, den Verkauf von Kraftfahrzeugen mit Verbrennungsmotor nach 2030 zu untersagen.weiterlesen
Zur Unwirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in den AGB von Netflix und Spotify
Wenn Sie bereits länger Kunde von Netflix, Spotify und Co. sind, dann werden Sie bereits bemerkt haben, dass der Preis, mit dem Sie Ihren Vertrag begonnen haben, heute nicht mehr gilt, sondern sukzessive die Preise erhöht worden sind. Grundlage für die Preiserhöhungen, die einseitig vorgenommen worden sind, ohne dass sie dazu ihre Zustimmung erteilt haben, …weiterlesen
Bundesverfassungsgericht stoppt Taschenspielertricks der Ampel – Coronagelder dürfen nicht für Klimaschutz verwendet werden
Wer dauerhaft mehr ausgibt als er einnimmt, der landet früher oder später in der Insolvenz. Das weiß nicht nur jeder, der ein Unternehmen führt, sondern auch jede Hausfrau, die mit ihrem Haushaltsgeld wirtschaften muss. Selbst Sinn und Zweck des Taschengeldes für Kinder ist es, diesen frühzeitig einen vernünftigen Umgang mit Geld beizubringen. In der Politik …weiterlesen
Deutsche Umwelthilfe e.V. erhöht Abmahngebühren inflationär auf 386,20 €
Alles wird teurer. Das spüren Sie sicherlich täglich auch am eigenen Geldbeutel, wenn Sie einkaufen gehen oder Energiekosten bezahlen müssen. Besonders „inflationär“ ist dabei das Abmahnwesen der Deutschen Umwelthilfe e.V. mit Sitz in Radolfzell.weiterlesen
