Wird in einem Testament mit Vorerbschaft und Nacherbschaft gearbeitet und zählen zum Nachlass auch Immobilien, dann wird im Grundbuch zum Schutz der Nacherben ein sog. Nacherbenvermerk eingetragen. In der Praxis stellt sich immer wieder die Frage, wie der Nacherbenvermerk im Grundbuch gelöscht werden kann. Die Löschung eines Nacherbenvermerks ist ein rechtlich komplexer Vorgang, der in …weiterlesen
Archiv für Januar 2024
Was bedeutet der Begriff Barvermögen in einem Testament?
Bei der Formulierung von Testamenten ist die präzise Definition von Begriffen von essenzieller Bedeutung, denn ansonsten ist Streit um den Nachlass vorprogrammiert. Ein Beispiel für die Komplexität solcher Definitionen stellt der Begriff des Barvermögens dar, mit dem sich das OLG Oldenburg in seinem Urteil vom 20.12.2023 (3 U 8/23) zu befassen hatte. Dies deshalb, weil …weiterlesen
Fetter Anwalt: Im Kampf ums Recht ist (fast) alles erlaubt
Nicht nur im Kampf um die Liebe, wie die Ärzte in ihrem Lied ‚Männer und Frauen‘ singen, sondern auch im „Kampf ums Recht“ ist vieles erlaubt. Das singen allerdings nicht die Ärzte, sondern das sagt das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 24. November 2023 (1 BvR 1962/23) und stellt klar, dass es rechtlich nicht zu …weiterlesen
Filetiermesser am Arbeitsplatz geschwenkt – fristlose Kündigung erhalten
Am Arbeitsplatz lauern viele Gefahren, die dazu führen können, dass der Arbeitgeber verschnupft mit einer fristlosen Kündigung reagiert: in die Kasse gegriffen, die Kollegin belästigt, unberechtigt private Kopien gefertigt oder das Smartphone bzw. Elektroauto ohne Erlaubnis aufgeladen. All dies sind Handlungen, die arbeitsrechtlichen Ärger mit sich bringen können. Über einen eher ungewöhnlichen Fall hat das …weiterlesen
Rechtfertigt Stromdiebstahl beim Arbeitgeber eine fristlose Kündigung?
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz: „wer stiehlt oder schlägt, der fliegt.“ Damit wird zum Ausdruck gebracht, dass Vermögensdelikte zulasten des Arbeitgebers, ebenso wie Körperverletzungen regelmäßig mit einer fristlosen Kündigung beantwortet werden können. Vielleicht erinnern Sie sich noch an den sog. Bienenstichfall oder Kassenbonfall,, die für große mediale Aufmerksamkeit gesorgt haben, weil der Verzehr eines Bienenstich …weiterlesen
