Das moderne Arbeitsleben ist geprägt von Flexibilität, Digitalisierung und der ständigen Erreichbarkeit der Arbeitnehmer. Insbesondere die Nutzung digitaler Kommunikationsmittel wie E-Mails und SMS hat die Grenzen zwischen Arbeitszeit und Freizeit zunehmend verschwimmen lassen. Vor diesem Hintergrund hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) in seinem Urteil vom 23.08.2023 (5 AZR 349/22) mit einer brisanten Fragestellung auseinandergesetzt: Sind …weiterlesen
Archiv für Februar 2024
Rückforderung von Corona-Soforthilfen: Eine kritische Betrachtung
Das dicke Ende kommt bekanntlich immer zum Schluss. So ist es auch für viele Selbstständige und Unternehmen, die während der Corona Pandemie mit dem Versprechen von Soforthilfen ruhiggestellt wurden und die nunmehr mit undurchsichtigen Rückmeldeverfahren und im schlimmsten Fall Rückzahlungsbescheiden in die Pflicht genommen werden. Während Soloselbstständige, Einzelunternehmen und Freiberufler bereits am 31.12.2023 Stichtag für …weiterlesen
Wer kann einen Ausgleich für erbrachte Pflegeleistungen im Erbfall verlangen?
Die Menschen werden immer älter. Pflegebedürftigkeit im Alter ist damit in vielen Fällen vorprogrammiert. Rente und sonstige Altersbezüge reichender weiten oft nicht aus, die exorbitant hohen Kosten zu decken. Zuzahlungen im Pflegeheim zusätzlich zur Pflegeversicherung von 4000-5000 € pro Monat sind nicht selten. Aber auch häusliche Pflege kann ins Geld gehen. Wir führen für einen …weiterlesen
Die Rolle der Presse in der Demokratie: Zwischen Informationspflicht und politischer Unabhängigkeit
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe. So ist es jedenfalls in § 3 der Landespressegesetze gesetzlich geregelt. Als Vierte Gewalt spielt sie eine zentrale Rolle in der Aufrechterhaltung der demokratischen Ordnung, indem sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschafft und verbreiten, Stellung nehmen, Kritik üben oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirken soll. …weiterlesen
Führen Fehler bei der Massenentlassungsanzeige nicht länger zur Nichtigkeit der Kündigung?
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) steht möglicherweise vor einer wegweisenden Änderung in seiner Rechtsprechung zu Massenentlassungen. Ein zentraler Punkt in dieser Diskussion ist die Frage, ob eine Kündigung unwirksam ist, wenn der Arbeitgeber die Anzeige gemäß § 17 Abs. 1, Abs. 3 KSchG nicht korrekt erstattet hat. Diese Frage hat nicht nur theoretische Relevanz, sondern wirkt sich …weiterlesen
