Eine Patientenverfügung ist ein unverzichtbares Instrument, das dem Willen des Verfügenden hinsichtlich medizinischer Behandlungen Ausdruck verleiht, für den Fall, dass er seine Wünsche aufgrund seiner gesundheitlichen Situation nicht mehr äußern kann. In Deutschland ist die Patientenverfügung rechtlich in § 1827 BGB (vormals § 1901a BGB) verankert. Dieser Artikel erläutert die wichtigsten Aspekte, die Sie über …weiterlesen
Archiv für Juli 2024
Stärkung des Kündigungsschutzes bei Schwangeren durch den EuGH
Die Rechte schwangerer Arbeitnehmerinnen stehen regelmäßig im Fokus europäischer Rechtsprechung. Ein jüngst ergangenes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hat den Kündigungsschutz für schwangere Frauen erheblich gestärkt und die Bedeutung der EU-Richtlinie über schwangere Arbeitnehmerinnen betont (Urteil des Gerichtshofs vom 27. Juni 2024 in der Rechtssache C-284/23 Haus Jacobus). Dieser Artikel beleuchtet die wesentlichen Aspekte des …weiterlesen
Die Anfechtung der Annahme einer Erbschaft: Rechtliche Möglichkeiten und Verfahren
In der Welt des Erbrechts gibt es viele Fallstricke, die selbst erfahrene Juristen vor Herausforderungen stellen können. Ein besonders komplexes Thema ist die Anfechtung der Annahme einer Erbschaft. Dieser Artikel beleuchtet die rechtlichen Grundlagen, Voraussetzungen und Konsequenzen dieses juristischen Schritts.weiterlesen
Kostenerstattungsansprüche in der GKV: Vererbbar oder nicht?
Die Frage, ob Ansprüche auf Kostenerstattung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) vererbbar sind, beschäftigt Versicherte, Erben und Krankenkassen gleichermaßen. Eine wegweisende Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 25.06.2024 (Az. 1 B KR 39/22 R) bringt nun Klarheit in diese komplexe rechtliche Materie.weiterlesen
Zum Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers bei Nichtbeschäftigung
Arbeitnehmer haben grundsätzlich nicht nur einen Anspruch auf Lohn, sondern auch auf Beschäftigung. Dies bedeutet, dass der Arbeitgeber nicht frei in seiner Entscheidung darüber ist, den Arbeitnehmer unter Fortzahlung der Bezüge freizustellen. Macht er dies trotzdem, dann kann dies Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers zur Folge haben. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 29. Februar 2024 …weiterlesen
