„Coram iudice et in alto mari sumus in manu Dei“.

zu deutsch:
„Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“
(Deshalb sollte Ihr Kapitän stets kompetent und zuverlässig sein!)

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Warum Banken bei Echtzeit-Überweisungen nicht haften

| von | Kategorie: Vertragsrecht

Im digitalen Zeitalter sind Echtzeit-Überweisungen ein komfortables Mittel für schnelle Transaktionen. Allerdings bergen sie Risiken, insbesondere im Kontext von Betrugsmaschen. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Frankenthal vom 24.10. 2024 (Az.: 7 O 154/24) beleuchtet die Haftungsfragen bei solchen Überweisungen nach Identitätstäuschungen, und kommt dabei zum Ergebnis, dass eine Bank selbst dann nicht haftet, wenn die …weiterlesen

Zur Haftung eines Notars bei unwirksamer Beurkundung eines Pflichtteilsverzichtsvertrags

| von | Kategorie: Erbrecht

Die notarielle Beurkundung zählt zu den zentralen Aufgaben eines Notars und dient dem Schutz der Beteiligten vor Rechtsunsicherheit. Umso schwerwiegender sind Fehler, die den Parteien finanzielle Schäden verursachen können. Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) (Urteil vom 20.11.2024 – IV ZR 263/23) unterstreicht die Verantwortung des Notars bei der Beurkundung eines Pflichtteilsverzichtsvertrags und verdeutlicht, welche …weiterlesen

Denkmalschutz versus Solaranlage: Ein Balanceakt zwischen Tradition und Moderne

| von | Kategorie: Verwaltungsrecht

Der Klimawandel und die Notwendigkeit, erneuerbare Energien auszubauen, stellen auch den Denkmalschutz vor neue Herausforderungen. Die Frage, inwieweit Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden zulässig sind, wurde jüngst durch das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) in zwei Grundsatzentscheidungen geklärt (Urteile vom 27.11.2024, Az. 10 A 2281/23 und 10 A 1477/23). Diese Urteile setzen wichtige Leitlinien für die Abwägung …weiterlesen

Kündigungsschutz bei Schwangerschaft: EuGH stärkt Rechte der Arbeitnehmerinnen

| von | Kategorie: Arbeitsrecht

Schwangere können bekanntlich im deutschen Arbeitsrecht nicht wirksam gekündigt werden, weil ein Kündigungsverbot besteht. Hat eine Arbeitnehmerin allerdings die Frist zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage versäumt und auch nicht rechtzeitig einen Antrag auf nachträgliche Zulassung gestellt, dann war bislang die Wirksamkeit ihrer Kündigung einer gerichtlichen Nachprüfung entzogen. Dies hat der EuGH in sinem Urteil vom 27.06.2024 …weiterlesen

Warum Julia ihr Elternhaus verkaufen muss: Die Herausforderung der Erbschaftssteuer bei Immobilien

| von | Kategorie: Erbrecht

Sind Sie Eigentümer einer Immobilie, deren Wert deutlich über den Steuerfreibeträgen (Ehegatten 500.000 € und Kinder 400.000 €) liegt? Dann muss die Übertragung auf die nächste Generation gut vorbereitet werden, wenn nicht am Ende die anfallende Erbschaftssteuer dazu führen soll, dass das Familienheim nicht der nächsten Generation zur Verfügung steht, sondern – auch ohne Erbstreitigkeiten …weiterlesen

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