In Familien herrscht, manchmal im Spaß, manchmal aber auch im Ernst, ein rauer Umgangston. Eltern (be-) schimpfen ihre Kinder, Kinder geben manchmal (wenn sie in der Pubertät sind) ihren Eltern Tiernamen und, wenn‘s besonders schlimm wird, dann mischen Großeltern und Schwiegereltern auch noch mit. Im Normalfall kein großer Akt, weil vieles was gesagt wird, nicht …weiterlesen
Zur Unwirksamkeit eines Aufhebungsvertrags wegen unfairen Verhandelns
Unterzeichnet ein Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag, dann verliert er damit automatisch den arbeitsrechtlichen Kündigungsschutz, weil dieser nur bei einer Kündigung, nicht aber bei dem Aufhebungsvertrag gilt. Eine Lösung vom Aufhebungsvertrag ist grundsätzlich nur dann möglich, wenn der Vertrag wirksam beispielsweise wegen Drohung oder Täuschung angefochten werden konnte. Die Hürden hierfür sind in der Praxis aber extrem …weiterlesen
Volumen vs. Gewicht – Reichweite eines Unterlassungstitels kann beim Ordnungsmittelantrag durch Auslegung ermittelt werden
Gegen wen im einstweiligen Verfügungsverfahren eine Unterlassungsverfügung ergangen ist, gegen den kann vom Gläubiger, wenn gegen die Verfügung verstoßen wird, mit einem Ordnungsmittelantrag die Festsetzung von Ordnungsgeld beantragt werden. Im nachfolgend geschilderten Rechtsstreit geht es um die Frage, wenn wegen eines Verstoßes gegen die Preisangabenverordnung eine Unterlassungsverfügung bezogen auf das Volumen ergangen ist, bei einem …weiterlesen
Keine Räumung nach Eigenbedarfskündigung bei psychisch kranker Mieterin, die mit Suizid droht
Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. Dies wird recht deutlich an zwei unterschiedlichen Urteilen des Amtsgerichts München zu sog. Eigenbedarfskündigungen von Wohnraummietverhältnissen. Während wir erst vor kurzem an dieser Stelle davon berichtet hatten, dass ein angehender Facharzt, der in Augsburg wohnte und arbeitete, aber angab, er wolle sich beruflich nach …weiterlesen
Zur Verjährung von Ansprüchen der betroffenen Käufer im Dieselskandal
Mittlerweile hat sich herumgesprochen, dass von Dieselskandal betroffene Käufer nicht wehrlose Opfer sind, sondern grundsätzlich mit guten Erfolgsaussichten Ansprüche gegen Verkäufer oder Hersteller gerichtlich geltend machen können. Diese auf den ersten Blick gute Nachricht hat allerdings einen Haken, denn wer zu spät kommt, den straft hier zwar nicht das Leben, aber der läuft Gefahr, dass …weiterlesen
