An dieser Stelle haben wir in jüngster Zeit öfters über Urteile berichtet, in denen Abgemahnte bei Filesharing-Fällen gewonnen haben, weil die Angreifer nicht den Nachweis erbringen konnten, dass der Anschlussinhaber auch tatsächlich die Rechtsverletzung begangen hat. Kommt es dennoch zu einer Verurteilung, dann ist ein weiterer Anknüpfungspunkt zur Gegenwehr die Höhe des verlangten Schadenersatzes, weil dieser …weiterlesen
Aufwendungen für die Betreuung eines Haustieres steuerbegünstigt?
Die Kläger halten eine Hauskatze in ihrer Wohnung. Mit der Betreuung des Tieres während ihrer Abwesenheit beauftragten sie eine Tier- und Wohnungsbetreuerin, die ihnen pro Tag 12 Euro, im Streitjahr 2012 insgesamt 302,90 Euro, in Rechnung stellte. Die Rechnungen beglichen die Kläger per Überweisung. Mit der Einkommensteuererklärung beantragten sie eine Steuerermäßigung für die Inanspruchnahme haushaltsnaher …weiterlesen
Zu den Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast beim sog. Filesharing – keine Umkehr der Beweislast
An dieser Stelle haben wir in letzter Zeit verstärkt davon berichtet, dass immer mehr Gerichte Gebührenklagen der „Abmahnindustrie“ bei sog. Filesharing-Fällen abweisen, weil sie zur Auffassung gelangen, dass der Anschlussinhaber seiner sekundären Darlegungslast hinreichend nachgekommen ist und die beweisbelastete Klagepartei nicht den Nachweis führen konnte, dass der Anschlussinhaber für die festgestellte Rechtsverletzung verantwortlich gewesen ist. Das …weiterlesen
GRAF-DETZER Rechtsanwälte erstreiten weiteres Urteil auf Zustimmung zur Entfernung einer negativen Bewertung bei eBay
Ein von unserer Kanzlei erstrittenes Urteil des Oberlandesgerichts München (Urteil vom 28. Oktober 2014 – 18 U 1022/14 Pre), in dem dieses letztinstanzlich einen Käufer bei eBay zur Zustimmung der Entfernung einer negativen Bewertung verurteilt hatte, hatte bundesweit für große mediale Beachtung gesorgt und ist im Onlinehandel mit großem Interesse aufkommen worden, weil hierdurch die …weiterlesen
Anforderungen an die Substantiierungspflicht zur Darlegung der Urhebereigenschaft bei AGB
Sie betreiben einen Onlineshop und verwenden allgemeine Geschäftsbedingungen? Dann kann Ihnen unabhängig davon, dass allgemeine Geschäftsbedingungen oftmals Angriffspunkte für Abmahnungen von Wettbewerbern sind, auch dann Ungemach drohen, wenn Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht selbst erstellt haben oder haben erstellen lassen, sondern diese einfach aus einem anderen Shop, der Ihnen gefallen hat, übernommen haben. In einem solchen …weiterlesen
