Arbeitsrechtler wissen: Wer stiehlt und schlägt, der fliegt. Dieser in der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte seit Jahrzehnten fest verankerte Grundsatz der besagt, dass der Arbeitnehmer, der seinen Arbeitgeber bestiehlt mit einer fristlosen Kündigung rechnen muss, wurde vom Bundesarbeitsgericht erstmals im Juni diesen Jahres mit dem bundesweit in die Schlagzeilen geratenen Fall der Supermarktkassiererin Emmely, die zwei …weiterlesen

Rechtsanwälte dürfen mit ihren Mandanten anstelle der gesetzlichen Gebühren auch eine Honorarvereinbarung treffen, also beispielsweise ein Stundenhonorar vereinbaren. Dabei kommt es immer wieder zu Streitigkeiten, wenn die gesetzlichen Gebühren um ein Vielfaches überschritten werden. Stundenhonorare von 500 € sind dabei keine Seltenheit.weiterlesen

Mit einem kuriosen Fall hatte sich das Landgericht München I zu befassen. Ein Komponist, der im April 2003 von einer Werbeagentur beauftragt worden war an der Erstellung eines Werbejingles für McDonald’s mitzuwirken und dafür 1.500 Euro und zwei Flaschen Champagner erhielt, wollte nachträglich sein Honorar aufbessern. Er verklagte kurzerhand McDonald’s auf Auskunft über die Nutzung …weiterlesen

Auch, wenn homosexuelle Paare zwischenzeitlich heiraten können, wurden sie bislang vom Staat als „Ehepaare zweiter Klasse“ behandelt. Zumindest dann, wenn es um die Übertragung von Vermögen durch Schenkung oder Erbschaft ging. Das BVerfG hat nunmehr am 21. Juli 2010 entschieden, dass die Ungleichbehandlung im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz verfassungswidrig ist (1 BvR 2464/07, 1 BvR 611/07).weiterlesen

Beim Tode eines Menschen geht der Nachlass als Ganzes und ungeteilt auf den oder die Erben über. Dies gilt auch für Vertragsverhältnisse und daraus entstehende Verbindlichkeiten. Mehrere Erben bilden dann eine Erbengemeinschaft. Da diese nicht rechtsfähig ist, kann der Gläubiger nicht gegen die Erbengemeinschaft klagen. Er muss vielmehr gegen jeden einzelnen Erben klagen. In einem …weiterlesen