„Coram iudice et in alto mari sumus in manu Dei“.

zu deutsch:
„Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“
(Deshalb sollte Ihr Kapitän stets kompetent und zuverlässig sein!)

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Zu den rechtlichen Besonderheiten beim Pflichtteilsvermächtnis

| von | Kategorie: Erbrecht

Im Erbrecht gibt es nichts, was es nicht gibt. Eine solche Besonderheit, deren Konsequenz manchen (auch Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen) nicht geläufig ist, ist das sog. Pflichtteilsvermächtnisses. Von einem Pflichtteilsvermächtnis spricht man dann, wenn in einem Testament einem Pflichtteilsberechtigten ein Vermächtnis in Höhe des Pflichtteils zugewandt wird. Der so Bedachte steht nun vor der Wahl, ob …weiterlesen

Zum Wiederaufleben der Haftung eines Kommanditisten im Außenverhältnis bei Insolvenz der Gesellschaft

| von | Kategorie: Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht

Wer als Kommanditist an einer KG oder einer GmbH & Co. KG beteiligt ist, der hat regelmäßig selbst im Falle einer Insolvenz nichts zu befürchten, wenn er seine Einlage erbracht hat und an ihn keinerlei Auszahlungen erfolgt sind. Allerdings kommt es gerade bei Publikumsgesellschaften, gleichgültig, ob Schiffsbeteiligung oder Immobilienfonds vor, dass Ausschüttungen an die Gesellschaft …weiterlesen

BGH: Mietanpassungen bei coronabedingten Betriebsschließungen unterliegen hohen Hürden

| von | Kategorie: Mietrecht

Die Coronapandemie geht langsam zu Ende. Streitigkeiten zwischen Vermietern und Mietern darüber, ob und in welchem Umfang bei coronabedingten Betriebsschließungen die Miete reduziert werden kann, sind zum Großteil bereits geführt und erledigt. Für den Fall, dass Sie noch einen Rechtsstreit haben, der anhängig ist, dann hat der BGH nunmehr in seinem Urteil vom 23.11.2022 (XII …weiterlesen

Was Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Falle eines Blackouts wissen sollten

| von | Kategorie: Arbeitsrecht

Blackout lautet der Name des Damoklesschwerts, das derzeit über ganz Europa hängt. Auch, wenn augenblicklich die milden Temperaturen zum Jahresende in Deutschland die Gasreserve schont, und daher in Deutschland, jedenfalls in diesem Winter, für viele der Blackout nur als hypothetisches Szenario erscheint, sind unsere Nachbarn in Österreich schon einen Schritt weiter. Dort wird bereits an …weiterlesen

Haften Amazon und Co. für Markenrechtsverletzungen Dritter? Durchaus möglich, sagt der EuGH

| von | Kategorie: Markenrecht

Aus Sicht des Konsumenten sind Amazon und Co. eine feine Sache. Keine lange Suche und nach wenigen Mausklicks wird die begehrte Ware, oft sogar ohne Versandkosten, direkt nach Hause geliefert. Das Geschäftsmodell von Amazon ist dabei umso genialer, weil nicht alles, was über den Marktplatz angeboten wird, auch tatsächlich von Amazon stammt. Dies deshalb, weil …weiterlesen

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