Die Neustarthilfe Plus sollte insbesondere Soloselbstständigen in den kulturellen und kreativen Berufen durch die Corona-Krise helfen. Für viele Künstlerinnen und Künstler, die projekt- und auftragsbasiert arbeiten, bot die Förderung eine dringend benötigte finanzielle Stütze. Doch seit der Auszahlung sehen sich viele Empfänger nun mit Rückforderungen konfrontiert. Besonders komplex gestaltet sich die Lage für Darstellende Künstler, …weiterlesen
Widerruf der Dienstwagenüberlassung: Aktuelle Rechtsprechung und praktische Hinweise
Die Überlassung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung stellt für viele Arbeitnehmer einen bedeutenden Bestandteil ihrer Vergütung dar. Die Möglichkeit des Arbeitgebers, diese Überlassung zu widerrufen, ist jedoch an strenge rechtliche Voraussetzungen geknüpft. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm hat in seinem Urteil vom 23. Januar 2024 (Az. 6 Sa 1030/23) die Anforderungen an solche Widerrufsklauseln präzisiert.weiterlesen
Zum Beweis des Zugangs einer Kündigung per Einwurfeinschreiben
Wer möchte, dass ein Schreiben mit Erklärungsgehalt zugeht und im Streitfall der Zugang nachgewiesen werden kann, der verwendet in der Praxis, beispielsweise bei der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses, oft ein sog. Einwurfeinschreiben. Im Gegensatz zum Einschreiben/Rückschein, dass auf bereits daran scheitert, dass es nicht abgeholt wird, wird hier das Schreiben durch den Postzusteller in den Briefkasten …weiterlesen
42 €/Quadratmeter Kaltmiete – Studierende im Kampf gegen Münchens überteuerten Wohnungsmarkt
Anna S. (Name geändert) sitzt verzweifelt vor ihrem Laptop in einem Café im Münchner Univiertel. Die 23-jährige Medizinstudentin hat gerade eine Zusage für ihr klinisches Semester an der Ludwig-Maximilians-Universität München erhalten. Doch was eigentlich ein Grund zur Freude sein sollte, entwickelt sich zum Alptraum. Seit Wochen durchforstet sie Immobilienportale auf der Suche nach einer bezahlbaren …weiterlesen
Neue EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (GPSR) – Das müssen Onlinehändler ab Dezember beachten
Die neue EU-Verordnung 2023/988 zur allgemeinen Produktsicherheit (General Product Safety Regulation, GPSR) tritt am 13. Dezember 2024 in Kraft und wird die bisherige Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG ersetzen. Diese Verordnung stärkt die Sicherheitsstandards für alle Verbraucherprodukte, die in der EU vertrieben werden, insbesondere angesichts der Herausforderungen des E-Commerce und der Digitalisierung. Onlinehändler müssen sich auf wichtige Neuerungen …weiterlesen
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