„Coram iudice et in alto mari sumus in manu Dei“.

zu deutsch:
„Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“
(Deshalb sollte Ihr Kapitän stets kompetent und zuverlässig sein!)

GRAF-DETZER Rechtsanwälte

Rechtsanwalts-Kanzlei in Wolfratshausen mit internationaler Kompetenz

Was Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Falle eines Blackouts wissen sollten

| von | Kategorie: Arbeitsrecht

Blackout lautet der Name des Damoklesschwerts, das derzeit über ganz Europa hängt. Auch, wenn augenblicklich die milden Temperaturen zum Jahresende in Deutschland die Gasreserve schont, und daher in Deutschland, jedenfalls in diesem Winter, für viele der Blackout nur als hypothetisches Szenario erscheint, sind unsere Nachbarn in Österreich schon einen Schritt weiter. Dort wird bereits an …weiterlesen

Haften Amazon und Co. für Markenrechtsverletzungen Dritter? Durchaus möglich, sagt der EuGH

| von | Kategorie: Markenrecht

Aus Sicht des Konsumenten sind Amazon und Co. eine feine Sache. Keine lange Suche und nach wenigen Mausklicks wird die begehrte Ware, oft sogar ohne Versandkosten, direkt nach Hause geliefert. Das Geschäftsmodell von Amazon ist dabei umso genialer, weil nicht alles, was über den Marktplatz angeboten wird, auch tatsächlich von Amazon stammt. Dies deshalb, weil …weiterlesen

BGH: 30-jähriges Rückkaufsrecht für Gemeinden in Grundstückskaufverträgen mit Bauverpflichtung ist rechtens

| von | Kategorie: Vertragsrecht

Wenn Sie von einer Gemeinde ein Grundstück erworben und sich beim Kauf dabei verpflichtet haben, innerhalb einer bestimmten Zeit das Grundstück zu bebauen, sie aber diese Verpflichtung bislang noch nicht nachgekommen sind, dann müssen Sie aufpassen, dass Sie keine unliebsame Überraschung erleben. Dies deshalb, weil der BGH mit Urteil vom 16.12.2022 (V ZR 144/12) eine …weiterlesen

Banken müssen Vorfälligkeitsentschädigungen auch bei Verbraucherdarlehen kostenlos berechnen

| von | Kategorie: Vertragsrecht

Wer einen Darlehnsvertrag denn mit einer Bank geschlossenen, vorzeitig ablösen möchte, der muss regelmäßig eine sog. Vorfälligkeitsentschädigung bezahlen. Möchte der Kunde genau wissen, welche Zahlung auf ihn zukommt und lässt er sich den zu bezahlenden Betrag von der Bank berechnen, dann verlangen viele Banken dafür eine Gebühr. Solche Regelungen finden sich oft in den AGBs. …weiterlesen

Ungeimpfter Krankenpfleger bei Gericht erfolgreich mit Eilantrag gegen Betretungs- und Tätigkeitsverbot

| von | Kategorie: Verwaltungsrecht

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht war von Anfang an umstritten. Sie hat nicht nur oft bei Betroffenen für Unverständnis gesorgt, sondern ist in der Praxis oft auch nicht wirklich durchgesetzt worden, weil auf ungeimpftes Pflegepersonal im Gesundheitswesen nicht so ohne weiteres verzichtet werden konnte. Nun läuft sie zum Jahresende aus. Gleichwohl hat das Gesundheitsamt des Saar-Pfalz-Kreises am …weiterlesen

Navigation