Wenn Liebe schwindet, dann bleibt oft Enttäuschung, Schmerz und manchmal Hass. Gerade derjenige, der verlassen wird, versucht oft, manchmal auch mit gerichtlicher Hilfe, dem anderen das Leben schwer zu machen. Im Ergebnis aber meistens erfolglos. Diese Erfahrung musste nun auch ein Mann aus dem Raum Frankfurt machen, der von seiner Ex, die er bereits von …weiterlesen
Der Ukrainekrieg, die Demokratie und die Meinungsfreiheit am Beispiel der Kontroverse Dieter Bohlen und Saskia Esken
Jeder hat das Recht seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. So ist es in Art. 5 Abs. 1 GG geregelt. Die Freiheit eine Meinung zu haben und diese zu äußern ist also verfassungsrechtlich ebenso garantiert, wie die Freiheit keine …weiterlesen
Kein Annahmeverzug bei Nichtbeschäftigung ungeimpfter Pflegekraft ohne behördliche Untersagungsverfügung?
Trotz Geltung der einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20 a Infektionsschutzgesetz (IfSG) werden regelmäßig in Arztpraxen, Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen nach wie vor Mitarbeiter beschäftigt, die den geforderten Nachweis einer ausreichenden Immunisierung gegen Covid 19 nicht erbracht haben. Dies deshalb, weil viele Arbeitgeber auf eine entsprechende Untersagungsverfügung des Gesundheitsamtes warten und froh sind, überhaupt ausreichend …weiterlesen
Wer bei der Beantragung von Prozesskostenhilfe nachlässig ist, geht am Ende leer aus
Wer nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht in der Lage ist die Kosten eines Rechtsstreits zu finanzieren, der hat die Möglichkeit nach § 114 ZPO Prozesskostenhilfe zu bewilligen. Voraussetzung für die Gewährung neben den wirtschaftlichen Verhältnissen, die gegenüber dem Gericht offengelegt werden müssen, ist weiter, dass die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung hinreichende Aussicht auf …weiterlesen
Gefahr für den Rechtsstaat? – Rechtsberatung ist jetzt von Sanktionen gegen Russland betroffen
Darüber, ob die von der EU gegen Russland verhängten Sanktionen sinnvoll oder weniger sinnvoll bis unsinnig sind, kann man durchaus geteilter Meinung sein. Dies nicht zuletzt, weil augenscheinlich die Sanktionen Europa, insbesondere Deutschland, mehr schaden als der Ukrainer nutzen. Jetzt hat die EU in ihrem achten Sanktionspaket, mit denen auf die aus Sicht der EU …weiterlesen
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