Zwischenmenschliche Beziehungen haben viele Facetten. Gerade dann, wenn Beziehungen in der Krise sind und die Gefahr des Verlassenwerdens subjektiv oder objektiv besteht, kommt es – gerade in toxischen Beziehungen – immer wieder vor, dass derjenige, der verlassen wurde oder befürchtet demnächst verlassen zu werden, den anderen damit unter Druck setzen möchte, dass er (oder sie) …weiterlesen
Geht das Märchen vom reichen Deutschland zu Ende? – Zahl der Privatinsolvenzen steigt rapide an
Während die Zahl der Privatinsolvenzen in Deutschland (Verbraucherinsolvenz) seit dem Jahr 2011 rückläufig war und sich von 136.033 im Jahr 2011 auf 56.324 im Jahr 2020 stetig reduziert hat, haben sich im Jahr 2021 die Privatinsolvenzen sprunghaft auf 109.031 nahezu verdoppelt und bewegen sich damit bereits über dem Niveau von 2015 (Quelle: Statista 2022). Potenziert …weiterlesen
Zu dick für den Job? – Kündigung erhalten
Übergewicht als Kündigungsgrund? Sie glauben das gibt es in Zeiten in denen gendern und Diversity auch in der Arbeitswelt groß geschrieben wird nicht (mehr)? Fehlanzeige. Der Verfasser vertritt augenblicklich gerade einen Fall vor dem Arbeitsgericht München, in denen der Arbeitgeber genau deshalb einer langjährigen Mitarbeiterin, die seit 1987 im Betrieb beschäftigt ist, gekündigt hat. Im …weiterlesen
Geschäftsaufgabe oder Insolvenz wegen explodierender Energiepreise – Welche Auswirkungen hat dies auf die kaufrechtlichen Gewährleistungsansprüche des Käufers?
Wer eine Sache kauft, der erlangt automatisch, kraft Gesetzes (nicht zu verwechseln mit einer etwaigen Garantie des Herstellers) gegen den Verkäufer wegen etwaiger Sachmängel Gewährleistungsansprüche. Dies ist in den § 434 ff. BGB so geregelt und meistens auch hinlänglich bekannt. Der Käufer kann also vom Verkäufer beispielsweise Nachbesserung verlangen, also Reparatur oder Austausch, den Kaufpreis …weiterlesen
EuGH erklärt anlasslose Vorratsdatenspeicherung für rechtswidrig
Mit Urteil vom 20.09.2022 (C-793/19 und C-794/19) hat der EuGH deutschen Regelungen zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung eine Absage erteilt und klargestellt, dass diese mit EU-Recht nicht zu vereinbaren sei. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat ein Verfahren, das u.a. von der Telekom geführt worden war, ausgesetzt und die Frage der Vereinbarkeit mit EU-Recht dem EuGH im Rahmen …weiterlesen
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