Eine Redensart sagt: „Was sich liebt, das neckt sich“. Wer es allerdings mit seinen Späßen auf Kosten eines Kollegen am Arbeitsplatz übertreibt, dem wird das Lachen schnell vergehen, denn er riskiert den Verlust des Arbeitsplatzes. Der Arbeitgeber fand es in einem vom Arbeitsgericht Siegenburg in seinem Urteil vom 11.02.2021 (5 CA 1397/20) entschiedenen Rechtsstreit überhaupt …weiterlesen
Geld hinter Steckdose gefunden – Fundsache oder Nachlass des Vormieters?
Wenn Sie in einer Mietwohnung wohnen und Ihre Wohnung kein Erstbezug war, dann sollten Sie vielleicht einmal hinter ihren Steckdosen nachschauen, ob dort nicht ein kleiner Schatz verborgen liegt. In einem Rechtsstreit, mit dem sich das Amtsgericht München (Urteil vom 4. Dezember 2020,111 C 21915/19) beschäftigen musste, ist dies nämlich genau einer Mieterin passiert. Sie …weiterlesen
Corona Spezial: OLG Karlsruhe stärkt Rechte der Gewerbevermieter bei angeordneten Betriebsschließungen
Muss ein Ladenlokal aufgrund einer staatlich angeordneten Betriebsschließung infolge der Corona-Pandemie vorübergehend schließen, dann ist dies sowohl für Mieter als auch für Vermieter eine recht ungute Situation, denn während der Vermieter möglichst die volle Mietzahlung haben möchte, argumentieren Mieter in derartigen Lagen oft damit, dass die Verpflichtung zur Mietzahlung wegen einer Störung der Geschäftsgrundlage entfallen …weiterlesen
Polizei macht Jagd auf Golfspieler am Bergkramerhof in Wolfratshausen
Großeinsatz der Polizei am Golfplatz Bergkramerhof in Wolfratshausen am vergangenen Samstag. Eine Hundertschaft aus München mit zahlreichen Mannschaftswagen war angerückt, um nicht etwa Jagd auf Terroristen oder Mitglieder einer kriminellen Vereinigung zu machen, sondern Ziel des Einsatzes waren Bürgerinnen und Bürger, die der Ankündigung des umtriebigen Betreibers und Präsidenten, Dr. Josef Hingerl, nur allzu gerne …weiterlesen
Zusätzliche Gerichtsgebühren für Gerichtsverhandlungen per Video nach § 128a Abs. 1 ZPO
Nachdem in der Corona-Pandemie die Zauberworte, die es richten sollen, Homeschooling und Homeoffice sind, hat die Justiz sich bislang in Sachen Videoverhandlungen eher zurückgehalten. Gestern haben wir zum 1. Mal eine Ladung erhalten, in der darauf hingewiesen wurde, dass wenn alle Beteiligten damit einverstanden sind, nach § 128a Abs. 1 ZPO auch per Video über …weiterlesen
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