Wie heißt es so schön: Alles neu macht der Mai … Deshalb ändert eBay in Deutschland auch zum 1. Mai seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Änderung war ursprünglich bereits für den 1. Februar angekündigt worden, war dann aber von eBay auf den 1. Mai verschoben worden, weil sich viele Verkäufer darüber beschwert hatten, dass die Zeit zur Anpassung an die neuen rechtlichen Anforderungen nicht ausreichen würde.
EBay lässt sich Nutzungsrechte an Produktdaten und Produktbildern abtreten
Besonders kritisiert wurde, dass nunmehr eBay sich von den Verkäufern, die auf der Onlineplattform ihre Waren anbieten möchten, sich die Nutzung der Rechte an Produktdaten und Produktbildern abtreten lässt. Wem dies nicht passt, der hat Pech gehabt und kann auf eBay nichts verkaufen. Dies ist übrigens kein Novum, sondern derartige Regelungen gelten bereits auf allen internationalen eBay Webseiten. Mit der Umsetzung der allgemeinen Geschäftsbedingungen in Deutschland hat eBay also nun auch hier seine Rechtsposition gestärkt. Ob allerdings die Regelungen einer gerichtlichen Überprüfung standhalten oder aber Händler nicht unangemessen benachteiligt werden, bleibt abzuwarten und wird im Einzelfall von den Instanzgerichten entschieden werden.
Für die deutsche eBay-Webseite ist nun die eBay GmbH mit Sitz in Kleinmachnow zuständig
Aus deutscher Sicht gibt es für die Nutzer von ebay.de aber nicht nur Verschlechterungen, sondern auch eine grundlegende Verbesserung. Vertragspartner ist nämlich künftig nicht mehr eBay mit Sitz in Luxemburg, sondern die eBay GmbH mit Sitz in Kleinmachnow bei Berlin. Wer schon einmal versucht hat mit eBay rechtlich zu kommunizieren oder gar eBay zu verklagen, der hat es nun erheblich leichter seine Rechte durchzusetzen.
