Vor Gericht und auf hoher See ist man bekanntlich in Gottes Hand. Folge ist, dass nicht nur so manchem Rechtsuchenden, sondern auch Rechtsanwälten das Tun oder Unterlassen von Richtern, derart die Zornesröte ins Gesicht treibt, dass sie lautstark ihrem Unmut mündlich oder schriftlich Luft machen. Grund dafür ist die in Art. 97 Abs. 1 GG …weiterlesen
Meinungsfreiheit: Anwalt darf Gerichtsverhandlung mit „Musikantenstadl“ vergleichen
Meinungsfreiheit ade? Vor Gericht und auf hoher See ist man bekanntlich in Gottes Hand. Das, was man manchmal bei Gericht erlebt, geht aber weit über das hinaus, was für den gesunden Menschenverstand noch tolerierbar ist. Deswegen hat ein Anwalt eine Gerichtsverhandlung in einem Schreiben an den Gerichtspräsidenten, das er nach Abschluss der Verhandlung verfasst hatte, …weiterlesen
Bezeichnung einer AfD-Politikerin als „Nazi-Schlampe“ von Meinungsfreiheit gedeckt
In der NDR-Sendung „Extra 3“ vom 27. April 2017 wurde die AfD-Politikerin Alice Weidel vom Moderator als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet. Die Satiresendung befasste sich mit dem Parteitag der AfD, auf dem die Politikerin zur Spitzenkandidatin gewählt worden war. Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 11.05.2017 (324 O 217/17) den Antrag der Politikerin auf Erlass einer …weiterlesen
Verletzt die Bezeichnung einer Person als Rassist deren allgemeines Persönlichkeitsrecht?
Darüber, ob die Bezeichnung einer Person als Rassist deren allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzt, kann man sicherlich, je nach Standpunkt, unterschiedlicher Auffassung sein. Das OLG Karlsruhe hat dies jedenfalls in seinem Urteil vom 14.12.2016 (6 U 2/15) verneint.weiterlesen
LG München II verurteilt erneut Käufer zur Entfernung einer ungerechtfertigten negativen Bewertung auf eBay
Der Onlinehandel ist ein heißes Geschäft. Nicht nur, dass Preise knapp kalkuliert werden müssen und ein Onlineshop stets rechtssicher gehalten werden muss, um kostenpflichtigen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen der Konkurrenz zu entgehen, sondern Onlinehändler müssen sich oft auch mit ungerechtfertigten negativen Bewertungen ihrer Kunden herumschlagen, die die von den Onlineplattformen zur Verfügung gestellte Möglichkeit einen Händler zu bewerten …weiterlesen
