Die Elternzeit ist eine besondere Phase im Leben eines Arbeitnehmers, die mit einer Vielzahl rechtlicher Regelungen und Fragestellungen einhergeht. Ein häufig diskutiertes Thema sind dabei die Urlaubsansprüche, die während der Elternzeit entstehen oder bestehen bleiben. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem aktuellen Urteil vom 16. April 2024 (Az. 9 AZR 165/23) zentrale Grundsätze zur Berechnung …weiterlesen

Die Nutzung sozialer Medien durch Arbeitnehmer wirft zunehmend arbeitsrechtliche Fragen auf, insbesondere wenn private Beiträge Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis haben. Ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 7. Oktober 2024 (Az.: 59 Ca 8733/24 und 59 Ca 11420/24) beleuchtet die Grenzen der Meinungsfreiheit im Kontext privater Facebook-Gruppen und deren Einfluss auf das Arbeitsverhältnis.weiterlesen

Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist ein zentrales Element des deutschen Arbeitsrechts, geregelt im Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Arbeitgeber sind verpflichtet, ihren Arbeitnehmern bei unverschuldeter Arbeitsunfähigkeit bis zu sechs Wochen lang das volle Gehalt weiterzuzahlen. Doch unter bestimmten Umständen kann der Arbeitgeber die bereits geleistete Entgeltfortzahlung zurückfordern.weiterlesen

Die Überlassung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung stellt für viele Arbeitnehmer einen bedeutenden Bestandteil ihrer Vergütung dar. Die Möglichkeit des Arbeitgebers, diese Überlassung zu widerrufen, ist jedoch an strenge rechtliche Voraussetzungen geknüpft. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm hat in seinem Urteil vom 23. Januar 2024 (Az. 6 Sa 1030/23) die Anforderungen an solche Widerrufsklauseln präzisiert.weiterlesen

Wer möchte, dass ein Schreiben mit Erklärungsgehalt zugeht und im Streitfall der Zugang nachgewiesen werden kann, der verwendet in der Praxis, beispielsweise bei der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses, oft ein sog. Einwurfeinschreiben. Im Gegensatz zum Einschreiben/Rückschein, dass auf bereits daran scheitert, dass es nicht abgeholt wird, wird hier das Schreiben durch den Postzusteller in den Briefkasten …weiterlesen