Bekleidungsvorschriften im Betrieb sind ein sensibles Thema, das immer wieder zu Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern führt. Insbesondere dann, wenn die Nichteinhaltung solcher Vorschriften drastische Konsequenzen nach sich zieht, wie etwa eine Kündigung. Ein aktueller Fall aus Nordrhein-Westfalen zeigt, wie ernst diese Angelegenheit genommen werden kann und welche rechtlichen Grundlagen hierbei entscheidend sind.weiterlesen

Im Zivilrecht gilt grundsätzlich der Grundsatz der privat oder Mi, also der Vertragsfreiheit. Dies bedeutet, dass die Vertragsparteien den Inhalt des Vertrags, grundsätzlich bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit, frei verhandeln können. Im Arbeitsrecht wird die Vertragsautonomie aber in vielen Bereichen durch Schutzrechte zugunsten der Arbeitnehmer ausgehöhlt. So haben Arbeitnehmer beispielsweise nicht nur einen Anspruch auf …weiterlesen

Unglaublich, aber wahr: wer nicht bereit war, sich freiwillig gegen Covid impfen zu lassen, der wurde im Deutschland des 21. Jahrhunderts in vielen Bereichen als Mensch 2. Klasse behandelt. Auch, wenn zwischenzeitlich klar ist, dass manches, was staatlich verordnet worden ist, nicht nur manchmal sinnlos, sondern auch rechtswidrig war, hat eine Aufarbeitung bislang nicht oder …weiterlesen

Nahezu jeder Kündigungsschutzklage, die nicht im Gütetermin durch Vergleich erledigt wird, ist ein Folgethema immanent, dass für Arbeitgeber nur schwer zu kalkulieren ist: „Der Anspruch des Arbeitnehmers auf Annahmeverzugslohn“. Gerade dann, wenn ein Rechtsstreit über viele Monate, manchmal auch mehrere Jahre geht, handelt es sich dabei um eine Position, die Arbeitgeber stets in ihrer wirtschaftlichen …weiterlesen

Im digitalen Zeitalter ist der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI), wie ChatGPT, in Unternehmen nicht mehr wegzudenken. Diese Technologien versprechen Effizienzsteigerungen und Automatisierung von Routineaufgaben, stellen jedoch Betriebsräte vor neue Herausforderungen hinsichtlich des Mitbestimmungsrechts. Ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg (Az.: 24 BVGa 1/24 vom 16. Januar 2024) beleuchtet diese Problematik und liefert wichtige Erkenntnisse …weiterlesen