Eine Kündigung ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung mit Gestaltungswirkung. Sie entfaltet ihre Wirkung frühestens mit Zugang beim Empfänger, § 130 BGB. Der Teufel steckt bekanntlich im Detail. Dies gilt auch dann, wenn im Rahmen eines Kündigungsrechtsstreits beim Arbeitsgericht um den Zugang der Kündigungserklärung gestritten wird. Dieser Artikel beleuchtet die rechtlichen Aspekte und Herausforderungen rund um …weiterlesen
Zu den Auswirkungen der Stellplatzmiete auf den geldwerten Vorteil bei Dienstwagen
Ein Dienstwagen weckt Begehrlichkeiten, nicht nur bei den Kollegen, die dieses Privileg nicht haben, sondern auch beim Finanzamt, das sich den damit verbundenen geldwerten Vorteil, so kein Fahrtenbuch geführt wird, über die sog. 1 Prozent-Regelung teuer bezahlen lässt. Manchmal sogar so teuer, dass sich bei wirtschaftlicher Betrachtung der Dienstwagen für manche Arbeitnehmer nicht wirklich lohnt. …weiterlesen
Zum Zugang einer Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch Einwurf-Einschreiben
Wenn es um die Zustellung von Kündigungsschreiben geht, sind sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer auf eine rechtssichere Handhabung angewiesen. Gerade dann, wenn knapp vor Ablauf eines Monats gekündigt wird, kann es für die Frage der Rechtzeitigkeit der Kündigung oder für den Zeitpunkt der Beendigung von maßgeblicher Bedeutung sein, wann die Kündigung als beim Arbeitnehmer zugegangen …weiterlesen
Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesarbeitsgericht: Ein rechtlicher Leitfaden
Sie haben einen Rechtsstreit beim Arbeitsgericht geführt und sind am Ende beim Landesarbeitsgericht (LAG) unterlegen. Eine Revision zum Bundesarbeitsgericht (BAG) wurde im Urteil nicht zugelassen und Sie überlegen nunmehr, ob eine Nichtzulassungsbeschwerde zum BAG Ihnen noch zu Ihrem Recht verhelfen kann? In diesem Artikel beleuchten wir, wann und wie Sie eine solche Beschwerde zum Bundesarbeitsgericht …weiterlesen
Arbeitsrecht: Klarheit bei der Arbeit auf Abruf schaffen
In der modernen Arbeitswelt sind flexible Arbeitsmodelle immer gefragter. Eines dieser Modelle ist die „Arbeit auf Abruf“. Doch was genau bedeutet das und welche Arbeitszeit gilt in solchen Fällen? Das Bundesarbeitsgericht hat hierzu in seinem Urteil vom 18.10.2023 (5 AZR 22/23) eine klare Richtlinie gegeben und entschieden, dass grundsätzlich 20 Stunden/pro Woche geschuldet um zu …weiterlesen
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