Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kommt es immer wieder zu Streit darüber, ob und wenn ja in welchem Umfang Reisezeiten zu vergüten sind. In diesem Jahr hat das BAG durch zwei grundlegende Entscheidungen diese Fragestellung weitgehend zugunsten der Arbeitnehmer entschieden, so dass Reisezeiten grundsätzlich zu vergüten sind. Dies bedeutet aber nicht in jedem Fall, dass der …weiterlesen

Neues vom AGG-Hopper: Am 11. April hatten wir an dieser Stelle über einen sog. AGG-Hopper berichtet, der vor dem Arbeitsgericht Berlin wegen angeblicher Geschlechterdiskriminierung auf Entschädigung geklagt und gegen den von unserer Kanzlei vertretenen Arbeitgeber verloren hat. AGG-Hopper sind Personen, die sich zum Schein auf fehlerhaft formulierte Stellenanzeigen bewerben und dann, wenn sie nicht zum Vorstellungsgespräch eingeladen …weiterlesen

Der Anstellungsvertrag eines Geschäftsführers ist regelmäßig kein Arbeitsvertrag. Geschäftsführer sind daher in der Regel auch keine Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsrechts. Will ein Geschäftsführer bei Gericht die Unwirksamkeit seiner Kündigung feststellen lassen, dann gehört ein solcher Rechtsstreit daher regelmäßig nicht vor die Arbeitsgerichtsbarkeit, sondern zur ordentlichen Gerichtsbarkeit, also zum örtlich zuständigen Landgericht und zwar gleichgültig, …weiterlesen

Kommt ein Arbeitgeber mit beispielsweise der Zahlung von Arbeitslohn in Verzug, dann können Arbeitnehmer gleichwohl nicht die 40 € Verzugspauschale nach § 288 Abs. 5 BGB verlangen, die das Gesetz grundsätzlich den Gläubigern bei Zahlungsverzug des Schuldners bei Entgeltforderungen zubilligt. Dies deshalb, weil § 12a ArbGG als Spezialvorschrift die Anwendbarkeit der Regelung aus dem BGB …weiterlesen