Wird der Geschäftsführer einer GmbH abberufen und gleichzeitig sein Dienstverhältnis gekündigt, dann taucht immer wieder die Frage auf, ob der Geschäftsführer sich vor den Arbeitsgerichten unter Bezugnahme auf den allgemeinen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsgesetz erfolgreich gegen die Kündigung zur Wehr setzen kann. Diese Frage hängt maßgeblich davon ab, ob er zum Zeitpunkt des Zugangs der …weiterlesen
Menschenverachtende Facebook Äußerung rechtfertigt fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Big Brother ist watching you. Dies gilt heute umso mehr, insbesondere dann, wenn Mitteilungen und Bilder in sozialen Medien gepostet werden. Dies ist nämlich keineswegs privat, sondern kontrollierbar. Wer hier also Äußerungen von sich gibt, die politisch nicht korrekt sind, der riskiert nicht nur strafrechtliche Verfolgung, sondern auch den Verlust des Arbeitsplatzes, wenn die Äußerung …weiterlesen
Zum Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers bei rechtswidriger Versetzung
Versetzt der Arbeitgeber den Arbeitnehmer an einen anderen Arbeitsort und leistet der Arbeitnehmer dieser Versetzung Folge, während er gerichtlich die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Versetzung betreibt, dann ist der Arbeitgeber zum Schadenersatz verpflichtet, wenn arbeitsgerichtlich rechtskräftig die Rechtswidrigkeit der Versetzung festgestellt worden ist. Problematisch ist dabei allerdings, wie die Höhe des Schadens zu berechnen sei …weiterlesen
Außerdienstliche Straftat rechtfertigt nicht stets eine fristlose Kündigung
Begeht ein Arbeitnehmer eine Straftat zulasten seines Arbeitgebers, also beispielsweise ein Vermögensdelikt oder eine Körperverletzung, dann rechtfertigt dies regelmäßig eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Was aber ist, wenn der Arbeitnehmer wegen einer außerdienstlichen Straftat verurteilt wird? Dann kommt es auf die Umstände des Einzelfalls an, denn nicht jede außerdienstliche Straftat ist geeignet einen wichtigen Grund für eine …weiterlesen
Arbeitsgericht Berlin weist Entschädigungsklage eines Scheinbewerbers nach dem AGG wegen Geschlechterdiskriminierung zurück
Wir hatten an dieser Stelle bereits des Öfteren von einem sog. AGG-Hopper, also einer Person, die sich nur zum Schein auf fehlerhafte Stellenanzeigen bewirbt, um anschließend Entschädigungsansprüche wegen vermeintlicher Diskriminierung nach dem AGG geltend zu machen, berichtet. Zahlt der Arbeitgeber nicht freiwillig, dann zieht der streitlustige Scheinbewerber munter vor Gericht. Während uns mit schöner Regelmäßigkeit …weiterlesen
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