Aufgrund des Arbeitsvertrags ist der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber zur Arbeitsleistung verpflichtet. In den meisten Arbeitsverträgen ist die Arbeitsleistung aber nicht näher konkretisiert. Es sind regelmäßig nur Art und Umfang der zu verrichtenden Arbeit geregelt. Eine Konkretisierung der zu erbringenden Arbeitsleistung obliegt deshalb dem Arbeitgeber im Rahmen des sog. Direktionsrechts, § 106 GewO. Danach kann der …weiterlesen

Bereits zum dritten Mal liegt uns die Klage eines beim Arbeitsgericht München gerichtsbekannten AGG Hoppers auf dem Schreibtisch, über den wir an dieser Stelle schon mehrfach berichtet haben. Ein AGG Hopper ist eine Person, die sich zum Schein auf eine Stellenanzeige bewirbt, um abgelehnt zu werden und dann gegen den potentiellen Arbeitgeber Entschädigungsansprüche wegen angeblicher …weiterlesen

Vor einiger Zeit hat der Deutsche Anwaltsverein (DAV) mit dem Slogan geworben „Eine Unterschrift kann Sie arm oder reich machen – deshalb keine Unterschrift ohne Anwalt.“ Dass dieser Werbeslogan den Nagel auf den Kopf trifft zeigt eine aktuelle Entscheidung des BAG vom 15.11.2016 (3 AZR 539/15). Dieses hat die Klage eines Bankmitarbeiters, der vorschnell ein …weiterlesen

Ein Arbeitnehmer meldet sich immer wieder für längere Zeiträume krank. Der Arbeitgeber hat den Verdacht, dass der Arbeitnehmer simuliert und beauftragt einen Privatdetektiv. Dieser bestätigt den Verdacht und ertappt den Arbeitnehmer in flagranti, wie er während der Krankzeit in einer von seinen Söhnen betriebenen Konkurrenzfirma arbeitet. Daraufhin kündigt der Arbeitgeber fristlos. Der Arbeitnehmer zieht vor das Arbeitsgericht und …weiterlesen

Eine betriebliche Übung ist im Arbeitsrecht die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers, aufgrund derer die Arbeitnehmer darauf vertrauen können, dass ihnen eine bestimmte Vergünstigung auf Dauer gewährt werden soll. Dies kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn der Arbeitgeber Weihnachtsgeld bezahlt, ohne dass im Vertrag ein vertraglicher Anspruch geregelt wäre. Dann kann sich ein …weiterlesen