Endet ein Arbeitsverhältnis, ohne dass der Arbeitnehmer den ihm zustehenden Mindesturlaub nehmen konnte, dann ist der Urlaub in Geld abzugelten. Dies ist in § 7 Abs. 4 BUrlG so geregelt. Völlig unproblematisch erfasst wird von dieser Regelung der Fall, dass das Arbeitsverhältnis infolge einer Kündigung, sei es durch den Arbeitgeber oder den Arbeitnehmer, endet. Ein …weiterlesen
Wer als Arbeitnehmer Drogen konsumiert riskiert seinen Arbeitsplatz
Wer als Arbeitnehmer Drogen konsumiert riskiert seinen Arbeitsplatz auch dann, wenn der Konsum ausschließlich in der Freizeit, beispielsweise am Wochenende, erfolgt. Dies hat das BAG mit Urteil vom 20.10.2016 (6 AZR 471/15) entschieden und die ausgesprochene fristlose Kündigung eines Lkw-Fahrers für gerechtfertigt erklärt.weiterlesen
Festsetzung eines Boni nach billigem Ermessen durch das Arbeitsgericht?
Bei der Entlohnung von Fach- und Führungskräften spielen regelmäßig auch Boni als Gehaltsbestandteil eine wesentliche Rolle. Nicht selten entsteht Streit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer darüber, welche Höhe im Einzelfall geschuldet ist. Dies insbesondere dann, wenn keine feste Zahlung vereinbart ist, sondern die Höhe des Boni nach einem Bonussystem nach billigem Ermessen des Arbeitgebers festgesetzt wird. Arbeitgeber …weiterlesen
Ab 01.10.2016 sind in Arbeitsverträgen Schriftformklauseln bei Ausschlussfristen unwirksam
Viele Arbeitsverträge enthalten sog. Ausschlussfristen, also Regelungen, in denen die Parteien vereinbaren, dass Ansprüche innerhalb einer bestimmten Frist schriftlich geltend gemacht werden müssen. Wird die Frist versäumt ist der Ausschluss entfallen. Da Standardarbeitsverträge als Allgemeine Geschäftsbedingungen des Arbeitgebers gelten und deshalb einer Inhaltskontrolle nach den §§ 305 ff. BGB unterliegen, hat eine zum 01.10.2016 in Kraft …weiterlesen
Fallstricke beim Aufhebungsvertrag umgehen
Auch, wenn derzeit in Deutschland noch weitgehend Vollbeschäftigung herrscht, so vermehren sich die Anzeichen dafür, dass Unternehmen anfangen werden Stellen abzubauen. Commerzbank und Deutsche Bank sind bereits in den Schlagzeilen. Andere werden folgen. Neben dem Ausspruch von betriebsbedingten Kündigungen wird dabei von Unternehmen auch Arbeitnehmern ein Aufhebungsvertrag zu einvernehmlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses angeboten. Aufhebungsvertrag keinesfalls …weiterlesen
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