Im vergangenen Jahr hat der BGH (Urteil vom 12.07.2018 – III ZR 183/17) letztverbindlich entschieden, dass im Wege der Gesamtrechtsnachfolge nach § 1922 BGB beim Tod des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerks auch der Nutzungsvertrag auf die Erben übergeht. Geklagt hatten die Eltern eines minderjährigen Mädchens, das unter nicht geklärten Umständen tödlich in einem U-Bahnhof von …weiterlesen

Wer alt ist, ist oft einsam. Wer einsam ist, greift manchmal zu drastischen Maßnahmen, um sich die Zuwendung und Liebe seiner Familienangehörigen zu sichern. Klar, die Oma, die den Enkelkindern, die sie besuchen, einen Schein extra zusteckt, während die anderen Enkel, die nicht kommen, leer ausgehen, kennen viele. Was aber ist, wenn ein Großvater seine …weiterlesen

Zählen Sie zu den Glücklichen, die sich Hausangestellte leisten können oder aber werden vielleicht Ihre Eltern oder Großeltern von Hausangestellten versorgt oder gepflegt? Dann sollten Sie den nachfolgenden Fall, mit dem sich das Landgericht Köln in seinem Urteil vom 17.10.2018 (4 O 313/13) zu befassen hatte aufmerksam lesen. Dort hat das Gericht dem Sohn eines …weiterlesen

Wer durch Testament oder kraft Gesetzes zum Erben berufen ist und das Erbe nicht ausdrücklich ausschlägt, hat konkludent das Erbe angenommen. Ein weitverbreiteter, manchmal fataler Irrtum ist nämlich zu glauben, man würde dann nicht erben, wenn man das Erbe nicht angenommen hätte. Genau das Gegenteil ist der Fall. Die Annahme ist die Regel und die …weiterlesen

Wird zwischen möglichen testamentarischen Erben und den gesetzlichen Erben um die Wirksamkeit eines Testaments wegen nicht vorhandener Testierfähigkeit gestritten, dann wird von den gesetzlichen Erben, die das Testament anfechten, regelmäßig auch der Hausarzt oder die behandelnden Ärzte, die den Erblasser oder die Erblasserin zuletzt behandelt hatten, zum Beweis dafür angeboten, dass keine Testierfähigkeit mehr vorgelegen …weiterlesen