Demenzerkrankungen entwickeln sich neben Krebsleiden zur Volkskrankheit Nr. 1. Da ist es nicht verwunderlich, dass Demenzerkrankungen auch in unterschiedlichen Konstellationen verstärkt die Gerichte beschäftigen. Einen völlig neuen Weg ist nun das OLG München in seinem Urteil vom 21.12.2017 (1 U 454/17) gegangen, in dem es einem Sohn als Alleinerben seines dementen Vaters vererbbares Schmerzensgeld dafür …weiterlesen
Überlassen von Kontoauszügen nebst Buchungsübersichten zu Konten ist keine ordnungsgemäße Rechnungslegung
Geht es um die Auseinandersetzung von Nachlässen, dann spielt immer wieder die Frage eine Rolle in welcher Weise zum Auskunft Verpflichtete, beispielsweise Erben gegenüber Pflichtteilsberechtigten, Bevollmächtigte gegenüber Erben oder aber auch mit Erben untereinander, diese Auskunft erteilen, insbesondere aber eine Rechnungslegung über getätigte Rechtsgeschäfte erfolgen muss. Das OLG München hat in seinem Urteil vom 06.12.2017 (7 …weiterlesen
(Miterben-)Testamentsvollstrecker haben es nicht (immer) leicht
Wer als Erblasser sichergestellt haben möchte, dass sein Wille auch tatsächlich umgesetzt wird, der wird regelmäßig in seinem Testament auch einen Testamentsvollstrecker bestimmen. Testamentsvollstrecker können neutrale Dritte, oft Rechtsanwälte oder Steuerberater, aber auch Miterben sein. Wird ein Miterbe zum Testamentsvollstrecker eingesetzt, dann hat dies zwar auf den ersten Blick den wirtschaftlichen Vorteil, dass kein Vermögensabfluss …weiterlesen
Lebzeitige Schenkungen können durch Erbeinsetzung in gemeinschaftlichem Ehegattentestament eingeschränkt werden
Haben die Ehegatten ein gemeinschaftliches Ehegattentestament errichtet und dabei einen Schlusserben bestimmt, dann taucht oft aus Sicht des Schlusserben das Problem auf, dass der überlebende Ehegatte, der durch das Testament daran gehindert ist anderweitig wirksam zu testieren, durch Schenkungen an beispielsweise einen neuen Lebenspartner die Rechtsstellung des Schlusserben erheblich beeinträchtigt. Erfolgen allerdings solche Zuwendungen, ohne …weiterlesen
Aufwendungen zur Beseitigung von Schäden an geerbten Gebäuden, deren Ursache vom Erblasser gesetzt wurde, sind keine Nachlassverbindlichkeiten im Sinne des ErbStG
Wer eine vom Erblasser selbst bewohnte Immobilie erbt, der erhält oft ein stark renovierungsbedürftiges Bauwerk. Dies jedenfalls dann, wenn der Erblasser alt und gebrechlich war und hierdurch ein Reparaturstau aufgetreten ist. Mit Urteil vom 26.07.2017 (II R 33/15) hat der BFH seine Rechtsprechung dazu, dass aufgetretene Reparaturkosten nicht als Nachlassverbindlichkeiten im Sinne des § 10 …weiterlesen
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