Jeder, der minderjährige Kinder hat, hat schon einmal darüber nachgedacht, was mit diesen passiert, wenn beispielsweise bei einem Verkehrsunfall beide Elternteile ums Leben kommen. Da die Vorstellung nicht sehr schön ist, wird diese dann aber meist im Alltag schnell wieder verdrängt. Das ist fahrlässig. Dass es erforderlich ist, für den Fall, des geistigen Verfalls oder …weiterlesen

Der Erwerb von Grundeigentum durch Schenkung oder von Todes wegen innerhalb der Familie ist grundsätzlich von der Grundsteuer befreit. Wie aber ist der Sachverhalt zu beurteilen, wenn zunächst Miteigentumsanteile an einem Grundstück an zum Zeitpunkt der Übertragung bereits vorhandene Kinder erfolgt und diese sich dabei verpflichten anteilige Miteigentumsanteile auf später geborene Geschwister zu übertragen, so …weiterlesen

Wird Grundbesitz durch Erbfolge übertragen, dann ist dies unter bestimmten Voraussetzungen gebührenrechtlich privilegiert. Die für die Eintragung eines Miteigentümers im Grundbuch nach Nr. 14110 KV GNotKG anfallende Gebühr ist nach Abs. 1 Satz 1 der Anmerkung nicht zu erheben für die den Inhalt des Grundbuchs berichtigende Eintragung der Erben, sofern der Eintragungsantrag in der festgesetzten …weiterlesen

Die Menschen werden immer älter und Demenz zur Volkskrankheit Nr. 1. Fragen der Geschäftsfähigkeit bzw. Geschäftsunfähigkeit werden deshalb die Gerichte künftig immer stärker beschäftigen. In einem nun vom BGH letztinstanzlich entschieden Rechtsstreit (Beschluss vom 12.11.2015, V ZR 66/15) ging es um die Frage, ob die Klägerin und spätere Erblasserin zum Zeitpunkt einer Grundstücksübertragung bereits geschäftsunfähig gewesen …weiterlesen

Wir leben in einer digitalen Welt. Folge daraus ist, dass sich nicht nur der Gesetzgeber den neuen Herausforderungen stellen, sondern auch die Rechtsprechung diesen anpassen muss. Während vormals beim Ableben eines Menschen seine persönlichen Aufzeichnungen, vielleicht auch ein intimes Tagebuch, als körperliche Sachen einfach im Nachlass gelandet sind und damit für die Erben zugänglich war, …weiterlesen