Wer geschieden ist, der weiß, dass bei der Scheidung regelmäßig ein Versorgungsausgleich durchgeführt wird. Dies bedeutet, dass derjenige Ehegatte, der während der Ehe mehr Rentenansprüche erworben hat, gleichgültig, ob gesetzliche, betriebliche oder private Rente, die Hälfte davon dem anderen Ehegatten abgeben muss. Was dies bedeutet, wird vielen erst dann schmerzlich bewusst, wenn sie selbst in …weiterlesen

Scheitert eine Ehe und trennen sich die Partner, dann kann ein Anspruch auf Trennungsunterhalt bestehen, d. h. derjenige Ehegatte, der nichts oder weniger verdient, kann vom besserverdienenden Ehegatten sog. Trennungsunterhalt beanspruchen. Was aber ist, wenn die Ehegatten nie zusammengelebt und gewirtschaftet hatten? Das spielt keine Rolle, sagt jedenfalls das OLG Frankfurt am Main (Beschluss vom …weiterlesen

Geschenkt ist geschenkt. Wiederholen ist gestohlen. Vielleicht kennen Sie diesen Spruch auch noch aus Ihrer Kindheit? Dass dies allerdings nicht immer der Fall ist, zeigt ein Urteil des BGH vom 18.06.2019 (X ZR 107/16). Dort hatten nämlich nach beendeter, nichtehelicher Lebensgemeinschaft die Eltern der Frau erfolgreich von deren ehemaligen Lebenspartner eine Schenkung für den Erwerb …weiterlesen

Mütter von Kleinkindern haben, jedenfalls während der ersten 3 Lebensjahre, im Fall einer Trennung grundsätzlich einen Unterhaltsanspruch gegen den Ehegatten bzw. Kindsvater. Das ist den meisten Müttern, die sich in einer solchen Situation befinden, bekannt. Meist ist auch bekannt, dass dieser Unterhaltsanspruch verloren gehen kann, wenn die Frau eine neue, eheähnliche Partnerschaft eingeht, also in …weiterlesen

In manchen Ehen sind Haustiere Kinderersatz. Geht die Ehe dann in die Brüche, dann stellt sich für solche Paare oft die Frage, wer das Haustier behalten darf und insbesondere, ob der andere Partner gleichwohl eine Art „Umgangsrecht“ mit dem Haustier hat. Das OLG Stuttgart hat in seinem Beschluss vom 16.04.2019 (18 UF 57/19) im Zusammenhang mit einer …weiterlesen