Das Internet macht nicht nur den Preisvergleich beim Einkauf von Waren transparent, sondern auch die Leistungen von Dienstleistern, insbesondere Ärzten, werden zwischenzeitlich oft auf sog. Bewertungsportalen für mögliche Patienten transparent gemacht. So nützlich dies einerseits für Patienten sein mag, bereits im Vorfeld Informationen über einen Arzt einzuholen zu können, so problematisch ist dies aus rechtlicher Sicht. Dies …weiterlesen

Ein Albtraum für Betreiber von Internetseiten! Plötzlich ist die Seite verschwunden und unwiederbringlich zerstört, weil keine regelmäßige Datensicherung gefertigt worden ist. Die gute Nachricht ist, dass in derartigen Fällen der Provider, wenn er es unterlassen hat, die bei ihm gehosteten Seiten regelmäßig zu sichern auf Schadenersatz haftet.weiterlesen

Der Fall eines Internethändlers, der vor dem Landgericht Augsburg einen Kunden, der ihn negativ bewertet hatte, darauf verklagt hatte, an ihn unter anderem 34.000 € Schadenersatz zu bezahlen hat in der Presse für erhebliches Aufsehen gesorgt, war doch zur Frage der Haftung eines Käufers für unzutreffende negative Bewertung ein „Grundsatzurteil“ erwartet worden. Umso enttäuschter war …weiterlesen

Das Internet galt lange Zeit als rechtsfreier Raum. Dieses Stadium hat es (Gott sei Dank) längst überwunden, so dass auch heute allgemein anerkannt ist, dass grundsätzlich im Internet die gleichen „Spielregeln“ gelten, wie im realen Leben. Ein Vertragsschluss ist ein Vertragsschluss und auch die Rechte des Urhebers werden hinreichend geschützt. Geht es allerdings um Beleidigung, üble …weiterlesen

Im Internethandel zwischen Unternehmen und Verbrauchern steht immer wieder in Streit, ob eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung erfolgt ist, also die Widerrufsfrist wirksam in Gang gesetzt worden ist. Der BGH hat nun in seinem Urteil vom 15.05.2014 (III ZR 368/13) im Anschluss an sein Urteil vom 29.04.2010 (I ZR 66/08) entschieden, dass die bloße Abrufbarkeit einer Widerrufsbelehrung …weiterlesen