Trotz oder gerade wegen des vulgären Titels ist die Filmreihe Fack Ju Göhte ein Kassenschlager geworden. Die Filmproduktionsfirma Constantin Film Produktion GmbH wollte noch ein zweites Mal Kasse machen und sich deshalb den Begriff „Fack Ju Göthe“ als EU-Wortmarke eintragen lassen. Da das europäische Markenamt die Eintragung ablehnte landete der Rechtsstreit um die Eintragung nun vor Gericht. …weiterlesen

Uns liegt aktuell eine Abmahnung der MO Streetwear GmbH, vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Preu Bohlig und Partner, Hamburg, vor, in der die Verletzung der Deutschen Wortmarke 39939194 „MO“ sowie der Europäischen Marke 003353547 „Mo“ behauptet wird. Moniert wurden Angebote von gebrauchter Kleidung, die ein Verwertungsunternehmen auf der Handelsplattform eBay aus einem Nachlass verkauft hat. Die …weiterlesen

Unter engen Voraussetzungen können auch Farben als sog. Farbmarken markenrechtlichen Schutz genießen. Dafür ist nicht Voraussetzung, dass es sich um eine spezielle Farbe, wie beispielsweise die Farbe Magenta bei der Telekom handelt, sondern auch herkömmliche Farben können Markenschutz genießen, wenn eine Verkehrsdurchsetzung der Farbmarke vorliegt. Eine solche hat nunmehr der BGH in seinem Beschluss vom …weiterlesen

Das zu Microsoft gehörende Internettelefonie-Unternehmen Skype wollte seinen Firmennamen, also das Wort- und Bildzeichen „Skype“ als Gemeinschaftsmarke für Waren im Bereich der Ausstattung von Audio- und Videogeräten, der Telefonie und der Fotografie sowie für IT-Dienstleistungen im Zusammenhang mit Software, der Einrichtung von Websites oder Website-Hosting eintragen lassen. Dagegen erhob das Pay-TV-Unternehmen Sky Widerspruch ein machte …weiterlesen

Das deutsche Markenrecht ist eine Materie mit vielen Ecken und Kanten. Wer heute im geschäftlichen Verkehr ein Produkt oder ein Projekt mit einem Namen versieht, läuft, wenn er zuvor keine umfassende Recherche betrieben hat, stets Gefahr die Rechte einer fremden Marke zu verletzen und damit nicht nur abgemahnt, sondern auch gerichtlich auf Unterlassung und Schadenersatz …weiterlesen