Bekanntlich gibt es bei Gericht nichts, was es nicht gibt. Unter diesem Gesichtspunkt ist auch ein Urteil des Amtsgerichts Nürnberg vom 19.09.2019 (22 C 2823/19) zu sehen, bei dem ein Tipper, der nach einem vermeintlichen Schiedsrichterfehler seinen Wetteinsatz verloren hat, kurzerhand die Deutsche Fußballliga (DFL) auf Schadenersatz verklagt hatte. Das Gericht hat die Klage mit …weiterlesen
Haushüter verbrennt versehentlich Ersparnisse in Höhe von 520.000 €
Beim Geld hört sich bekanntlich die Freundschaft aus. Deswegen landete eine zwischenzeitlich beendete Freundschaft vor Gericht, weil der eine aus Gefälligkeit während des Urlaubs des anderen auf dessen Haus aufgepasst hatte und bei dieser Gelegenheit versehentlich dessen Ersparnisse in Höhe von 520.000 € verbrannt hat. Der Urlauber hatte diese in einem Heizkessel versteckt, der vom Haushüter …weiterlesen
Wann ein Grundstücksnachbar eine Grenzüberbauung der Wärmedämmung dulden muss
Energiesparen ist derzeit, nicht zuletzt wegen der Umweltaktivistin Greta Thunberg und ihrer „Fridays for Future“-Bewegung in aller Munde. Da liegt es natürlich nahe, Bestandsgebäude mit einer Wärmedämmung zu versehen. Der Eigentümer des Nachbargrundstücks hat dafür allerdings oft kein Verständnis, wenn bei einer Grenzbebauung zur Wärmedämmung sein Grundstück in Anspruch genommen werden soll. Ob und wann …weiterlesen
Sporttrainer/-leher sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig
Vereine aufgepasst. Die Rentenversicherung stuft Sporttrainer regelmäßig als sozialversicherungspflichtig Beschäftigte ein (SG Wiesbaden, Urteil vom 17.05.2019, S 8 R D312/16 für einen Hockeytrainer). Neben hohen Nachforderungen gegen den Verein können Vorstände, die gleichwohl einen Trainer freiberuflich beschäftigen, wenn ihnen mindestens bedingter Vorsatz unterstellt wird, sogar strafrechtlich belangt werden.weiterlesen
Sind die nachbarrechtlichen Abstandsflächen eingehalten, dann muss der Nachbar grundsätzlich die von den Pflanzen ausgehenden Beeinträchtigungen ersatzlos dulden
Beim Streit unter Nachbarn sind der Fantasie desjenigen, der Streit sucht, keine Grenzen gesetzt. Besonders oft wird darüber gestritten, ob Immissionen, die von Pflanzen auf dem Nachbarsgrundstück ausgehen, hingenommen werden müssen oder aber die Beseitigung oder jedenfalls eine Entschädigung in Geld (sog. Laubrente) verlangt werden kann. Der BGH hat nun letztinstanzlich in seinem Urteil vom …weiterlesen
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