Scheiden tut weh. Besonders dann, wenn Kinder oder lieb gewonnene Haustiere im Spiel sind. Für das Umgangsrecht mit Kindern haben Gesetzgeber und Rechtsprechung klare Regelungen gebildet. Mit der Frage, ob ein solches Umgangsrecht auch für Haustiere besteht hatte sich nun das OLG Hamm in seiner Entscheidung vom 25. November 2010 (II-10 WF 240/10) befasst.weiterlesen

Bei Fernabsatzverträgen steht Verbraucher ein Widerrufsrecht zu. Darüber muss der Unternehmer belehren. Belehrt der Unternehmer nicht oder nicht richtig, läuft nicht nur die Widerrufsfrist nicht an, sondern der Unternehmer verhält sich wettbewerbswidrig. Er kann von Mitbewerbern kostenpflichtig abgemahnt werden. Fehler bei der Widerrufsbelehrung können also teuer werden. Der BGH hat nunmehr mit Urteil vom 29.04.2010 (I ZR …weiterlesen

Wer bei einseitigen Rechtsgeschäften für einen anderen handelt, muss nach § 174 Satz 1 BGB regelmäßig eine Originalvollmacht mit vorlegen. Andernfalls kann der Gegner das Rechtsgeschäft aus diesem Grund zurückweisen. Der BGH (Urteil vom 19.05.2010 – I ZR 140/08) hat sich nunmehr letztinstanzlich entschieden, dass diese Regelung für die wettbewerbsrechtliche Abmahnung nicht gilt.weiterlesen

Zum Thema Testamentsgestaltung, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung hat Herr Rechtsanwalt Graf gestern (18. 11.2010) im vollbesetzten Krämmelforum in Wolfratshausen als Gastredner im Rahmen des Mandantenabends der Steuerkanzlei Peter Heppner referiert.weiterlesen

… so lautet das Thema des Mandantenabends unseres Kooperationspartners, der Wolfratshausener Steuerkanzlei Peter Heppner, der am Donnerstag, den 18. November 2010 um 19:00 Uhr im Krämmelforum (Hans-Urmiller-Ring 46a) stattfindet. Ein gutes Testament sollte gerecht, friedenstiftend und steuersparend sein. Referent dazu, wie Sie für sich und Ihre Hinterbliebenen die Weichen richtig stellen, ist aus unserer Kanzlei Herr …weiterlesen